Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

-               - Am 20.06.2023/ 19:00 Uhr findet eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) zu den Tagesordnungspunkten FNP Planung und Information Vergabe der Planungsleistungen für die Straße der Jugend statt.

-               - Die nächste SVV findet am 05.07.2023 statt, so Frau Hähnel.

-               - Herr Matthes gibt bekannt, dass die Auftaktveranstaltung „Pflege vor Ort“ am 14.06.2023 durchgeführt wird. Der Beratungsbus ist bereits im Amt unterwegs. Er hält jeden ersten Montag im Monat an der Apotheke am Marktplatz Oderberg.

-               - Der Seniorensport hat beim Kreiswettkampf den 2. Platz errungen, hierfür überreicht er an die Stadt einen Pokal.

-               - Am Freitag, dem 09.06.2023, um 14:00 Uh,r ist ein Stadtspaziergang zum Entwicklungskonzept Oderberg geplant. Über das Ergebnis wird in der nächsten SV informiert.

-               - Die Firma BUDIMEX SA (Brückenbau) unterstützt Gemeinden, in denen sie Bauleistungen ausführen, mit einem Betrag in Höhe von 8.000 € in Form von Leistungen oder Sach-leistungen

-              Radverkehrskonzept: ein erster Zwischenbericht liegt vor und wird aktuell von der Verwaltung geprüft, zeitnah erfolgt ein Termin der Arbeitsgruppe zum ersten Zwischenbericht und Absprachen zur weiteren Vorgehensweise. Anschließend erfolgt durch die Firma IGES die Befahrung der Radwege, im Rahmen der Erarbeitung des Konzeptes erfolgt eine Recherche von IGES zu anstehenden Förderprogrammen der Landesregierung.

-               - Das Dialogdisplay befindet sich zurzeit in Lunow, dann ist eine Aufstellung in Parstein und anschließend in Oderberg, H.- Seidel-Str. geplant.

-                   Die Pflege von Grünanlagen im Stadtgebiet durch Schüler der Schule Oderberg lässt sich nach Auskunft der Schulleiterin, Frau von Cysewski, zeitlich nicht realisieren. Während der Unterrichtszeiten gibt es aktuell keine Kapazitäten, ein solches Projekt mit einfließen zu lassen. Es ist geplant dies durch eine Hort – AG zu übernehmen.

-                 - Die geplante Vernässung des Oderbruchs stößt bei fast allen betroffenen Gemeinden auf erheblichen Wiederstand.

-                 - Herr Brandenburg bittet um Rederecht im TOP 3 für Herrn Michels von „Rathaus Spiele Oderberg“