Informationen des Bürgermeisters

-          Antrag Herr Wolf auf Pacht von Grünlandflächen; Gemeindevertreter sollen Vorschläge unterbreiten,

-          der Wohneigentümer „Am Sportplatz 4b“ hat eine freie Wohnung (ca. 80 qm; Miete ca. 500 €),

-          Antrag der Familie Martyniuk auf Pacht des ehemaligen Gartens von Frau Metzdorf; der Antrag liegt der Amtsverwaltung bereits vor; Information zum Bearbeitungsstand zur nächsten Sitzung.

Informationen des Amtsdirektors

Spielplatz

Eine Rückmeldung zur Anfrage Spielplatzherrichtung von BUDIMEX liegt vor.

BUDIMEX benötigt konkrete Daten, unter anderem genauer Standort, Gesamtkosten und eine detaillierte Beschreibung.

Nach Rücksprache mit dem Bauamt sowie dem Liegenschaftsamt ist derzeit davon auszugehen, dass das Grundstück EJF aufgrund nachfolgend aufgeführter Gründe für einen Spielplatz nicht geeignet scheint:

-          eine Genehmigung zum Ankauf des Grundstückes EJF aufgrund von umfangreicher Erbengemeinschaft aktuell nicht möglich (Liegenschaftsamt arbeite daran),

-          möglicherweise Überschwemmungsgebiet Untere Oder mit Alter Oder, Westoder und Welse,

-          Grundstück liegt im Natur- und Landschaftsschutzgebiet und im Außenbereich,

-          der Außenbereich ist genehmigungspflichtig.

Mit der Höhe der Unterstützung von 8.000,00 Euro wären max. 2 - 3 Spielgeräte (inkl. Erdarbeiten, Abnahme und Genehmigung) möglich.

Die Gemeindevertretung legt als Standort für die Aufstellung der Spielgeräte den Parkplatz am Sportplatz fest. Die Amtsverwaltung soll eine entsprechende Beschlussvorlage zur Errichtung des Spielplatzes vorbereiten und Vorschläge unterbreiten, welche Spielgeräte für 8.000 € angeschafft werden können.

Termine Pflegebus

Im Amt Britz Chorin Oderberg finden zwei Touren der mobilen Pflegeberatung statt.

An jedem dritten Mittwoch im Monat (19. April 2023, 17. Mai 2023, 21. Juni 2023, 19. Juli 2023, 16. August 2023, 20. September 2023, 18. Oktober 2023, 15. November 2023, 20. Dezember 2023) von 09:00 Uhr bis 10:30 Uhr steht der Beratungsbus in Britz auf dem Parkplatz vor dem Amt Britz-Chorin-Oderberg.

An jedem ersten Montag im Monat (5. Juni 2023, 3. Juli 2023, 7. August 2023, 4. September 2023, 2. Oktober 2023, 6. November 2023, 4. Dezember 2023) fährt der Beratungsbus drei weitere Standorte an.

Radverkehrskonzept

-          ein erster Zwischenbericht liegt vor und wird aktuell von der Verwaltung geprüft,

-          zeitnah erfolgt ein Termin der Arbeitsgruppe zum ersten Zwischenbericht und Absprachen zur weiteren Vorgehensweise,

-          anschließend erfolgt durch die Firma IGES die Befahrung der Radwege,

-          im Rahmen der Erarbeitung des Konzeptes erfolgt eine Recherche von IGES zu anstehenden Förderprogrammen der Landesregierung.

Mehrgenerationenhaus

-          eine Beschlussvorlage wird für die Sitzung der GV im Juli 2023 vorbereitet,

-          Anfrage zur Teilnahme der LAG Barnim bezüglich der Fördermöglichkeiten an der Sitzung 4. Juli 2023 erfolgt,

-          wenn die Finanzierung schwierig sein sollte, dann optional Erweiterung Vereinsraum

betrachten.

Tempo 30 vom Parkplatz EJF bis Autowerkstatt

-          Rücksprache mit Herrn Marschner ist erfolgt,

-          Beschlussvorlage wird zur Sitzung der GV im Juli 2023 erstellt,

-          Nach Beschlussfassung wird ein Antrag bei der SVB gestellt.

Informationen der Leiterin Bauamt

Vergabe Honorarleistungen (BV LI-016/2023)

-          die Kosten sind Bestandteil der Baunebenkosten

-          kein Fehler des Ingenieurbüros

Abschlussabnahme Tiefbaumaßnahme “Glasfaserausbau“

-          die förmliche Abnahme fand am 26.04.2023 statt

-          Teilnehmer: Verantwortlicher der Telekom, Firma DERLA, Mitarbeiterinnen des Amtes BCO: Tambach-Schewohl + Voigt

-          Standorte der NVTs und die betroffenen Straßenzüge wurden gemeinsam abgelaufen und kontrolliert

-          grundsätzlich sind 5 Jahre Gewährleistung ab dem Zeitpunkt des Abnahmetermins vereinbart

-          Verdichtungsnachweise wurden übergeben

-          grundsätzlich wird festgellt, dass eine fachgerechte Leistung ohne wesentliche optische Mängel geliefert wurde

-          Mängel wurden in der Parsteiner Straße, Triftstraße und Brodowiner Straße festgestellt, siehe nachstehenden Auszug:

Tor Friedhof

-          wird in den nächsten 14 Tagen eingebaut

Baufortschritt Brücke

-          Frau Lüdecke informiert anhand von aktuellen Bildern über den Baufortschritt an der Brücke