Herr Horst erteilt den Mitgliedern der Gemeindevertretung das Wort.

Durch mehrere Einwohner wurde an Herrn Riebe die Frage gestellt, warum die Sitzung der Gemeindevertretung Chorin im Rathaus Britz durchgeführt wird.

Herr Horst teilt daraufhin mit, dass in einer der vergangenen Sitzungen das Meinungsbild der Mitglieder der Gemeindevertretung befragt wurde. Demnach hatte sich die Mehrheit der Mitglieder für den Sitz im Rathaus entschieden.

Herr Matthes ergänzt, dass der Sitzungsort im Rathaus Britz mehrere Vorteile hat. Zum einen kann die vorhandene Technik für die Sitzung genutzt werden (z.B. Beamer). Zum anderen sind die Voraussetzungen gegeben, um bei einer möglichen Infektionslage die Sitzung, unter Einhaltung des nötigen Abstandes, durchführen zu können. Weiterhin sind im Rathaus genügend Sitz-/Parkmöglichkeiten vorhanden für Einwohner und Besucher.

Der Ortsvorsteher aus dem Ortsteil Senftenhütte, Herr Krüger, ergreift das Wort und erkundigt sich nach dem Sachstand bzgl. der offenen/zugänglichen Schaltkästen an den Straßenlaternen. Der Sachverhalt wurde durch Herr Krüger am 16.05.2023 an die Amtsverwaltung (Bauamt) übersandt. Herr Krüger drängt darauf, dass die Anfrage dringend bearbeitet wird.

Herr Horst erläutert, dass die Anfrage bereits bei der zuständigen Sachbearbeiterin im Bauamt angekommen ist, diese jedoch aufgrund von Krankheit derzeit abwesend ist. Herr Krüger erkundigt, sich wer die Vertretung für die ausgefallen Kollegin übernimmt.

Herr Matthes ergreift das Wort und erläutert, dass auf den Schultern aller Mitarbeiter: innen viel Arbeit lastet und durch die Amtsleiterin entschieden wird, welche Aufgaben mit welcher Priorität ggf. auf andere Mitarbeiter: innen umverteilt werden.

Frau Wähner nimmt Bezug auf das Brandenburg-Paket und stellt die Frage, ob diese Mittel auch für die Straßenbeleuchtung verwendet werden können bzw. ob diese Mittel ausreichend wären für die Gemeinde Chorin.

Weiterhin teilt Frau Wähner mit, dass sie u.a. aus der Presse entnommen hat, dass mehrere Kommunen Abstand von der WITO nehmen würden. Frau Wähner bittet um Informationen wie hoch der Anteil der Gemeinde Chorin an der Gesellschaft ist und ob die Gemeinde Chorin ebenfalls einen Ausstieg in Erwägung zieht und welche Gründe es hierfür gibt.

Herr Matthes teilt mit, dass es zur Thematik Brandenburg-Paket (u.a. Verteilung der Mittel aus dem Brandenburg-Paket) eine Beratung im nächsten FSA Chorin geben wird. Zur Thematik WITO wird Herr Matthes eine Erläuterung im nicht öffentlichen Teil dieser Sitzung geben.