Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 13.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

Herr Matthes berichtet:

-          Im Amtsblatt Juli gibt es einen Artikel zur Waldbrandgefahr.

-          Das Treffen der Arbeitsgruppe Radverkehrskonzept Amt BCO hat am 27.06.2023 zusammen mit dem Kreiswegewart stattgefunden.

-          Demnächst ist eine Befahrung einzelner Radwege durch die Firma IGES geplant.

-          Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes des LK BAR – 1. Bürgerbeteiligung am 13.07.2023, 17.00 Uhr Paul-Wunderlich-Haus geplant.

 

-          Zwei Auftaktveranstaltungen am 26.04.2023 Buckow und 14.06.2023 in Oderberg haben stattgefunden.

-          Gemeinsame zweite Veranstaltung mit Pflegenden und ihren zu pflegenden Angehörigen am 20.09.2023 geplant.

-          Die Einladungen werden über die Ortsgruppen der Senioren voraussichtlich Ende Juli 2023 verteilt.

 

  • Ersatzbeschilderungen in der Straße „Zum Kanal“

-          Ersatzbeschaffung und Lieferung des Straßennamenschildes „Zum Kanal“ ist erfolgt; BBH hat Auftrag zur Anbringung.

-          Am Ende der Straße wurden Poller aus Beton durch Unbekannte Personen beschädigt, welche nun durch eine neue Absperrvorrichtung ersetzt werden. Absperrvorrichtung wurde beschafft und geliefert – BBH hat Auftrag zur Errichtung.

Unter Umständen wird es zur Verzögerung bei der Ausführung durch den BBH kommen, da die Priorität des BBH aktuell auf der Grünflächenpflege und der Unterstützung für Dorffeste in den amtsangehörigen Gemeinden gelegt wird.

 

  • Versicherungsfall (Beschädigung des Zaunes in der Straße „Am Kanal“(in Höhe Sandfang) vom 22.6.22

-          Zwischenzeitlich liegt ein Kostenvoranschlag vor , welcher durch das Bauamt in Auftrag gegeben wurde.

Kontakt zwischen der Versicherung der Fahrzeughalterin und der Amtsverwaltung wurde hergestellt.

 

  • Ausweis des „roten i“ auf den Wegweisern, z.B. Radwege fehlt, Touristen werden so zur Tourist Info nach Oderberg oder Eberswalde geschickt (Info an Kreiswegewart )

-          Information wurde an den Kreiswegewart weitergeleitet

-          Für die einheitliche Beschilderung von Radwegen im Land Brandenburg gibt es Richtlinien! Somit werden auch "rote I" auf der Beschilderung einheitlich gekennzeichnet (Farbe), sowie die Beschriftung der Beschilderung.

Durch den Kreiswegewart werden bei Gelegenheit die entsprechenden Piktogramme mit deri-Marke“ angebracht.

 

  • Straßenbeleuchtung- Dämmerungsschalter

-Schäden am Gehäuse wurden repariert

-Beschlussvorlage Choriner Straße steht auf der TO- Erweiterung der Anlage ist nicht umlagefähig

 

 

  • Moor-Vernässung im Niederoderbruch

-Am 11.7. fand ein Termin zur „Vernässung“ des Oderbruchs statt.

Herr Marschner und 3 Landwirte nahmen auch daran teil. Das Projekt wurde vorgestellt. Ziel ist eine einvernehmliche Klärung. Es soll nicht gegen die Eigentümer entschieden werden.

Herr Matthes hat diesbezüglich mit Minister Vogel telefoniert. Der Grundwasserspiegel soll durch das Vorhaben nicht mehr, als 30 cm unter Gelände ansteigen. Die Landwirte werden ihre Produktion umstellen müssen. 30 Mio EUR stehen für die Maßnahmen bereit. Es wird einen Termin im Landhof Liepe mit der Biosphäre geben, in denen die Gemeindevertreter  (HO/LI/NI)  mit dem Projekt vertraut gemacht werden sollen.