Herr Matthes berichtet vom Sommerfest der Senioren in Buckow. Er teilt mit, dass er die Festscheune noch nie so voll erlebt hat und es gab sogar noch weitere Anmeldungen. Es war einfach eine tolle Veranstaltung mit Programm, Musik und Tanz.

Herr Matthes berichtet weiter, dass ihn Frau Drechsler-Wiese in einer E-Mail mitgeteilt hat, dass sie nicht mehr in der Lage ist, beide Ehrenämter zur vollen Zufriedenheit zu erfüllen. Vor 7 Jahren war noch nicht zu ahnen, dass sich das Aufgabengebiet soweit fächert und sich so zeitintensiv entwickelt. Es sollte allerdings kein Abstrich gemacht werden, es geht schließlich um die Senioren. Sie möchte vom Ehrenamt als Ortsvertreter der Senioren Chorin zurücktreten und schlägt Herrn Volker Peschke vor. Sie würde auch auf die 15 EUR Aufwandsentschädigung verzichten. Herr Matthes macht klar, dass dies so mit der Geschäftsordnung nicht vereinbar ist. Daher sollte man in der Oktobersitzung eine andere Regelung auf den Weg bringen, die den Interessen der Senioren entgegenkommt. Die Hauptsatzung des Amtes Britz-Chorin-Oderberg sollte erst angepasst werden, wenn die neue Kommunalverfassung steht.

Der Ausschuss tauscht sich dazu aus.

Herr Matthes informiert, dass es ein Schreiben zur gesetzlichen und tariflichen Änderungen der Schulsozialarbeit gibt. In dem Schreiben wird mitgeteilt, dass der Landkreis Barnim selbst/ebenfalls Träger von Schulen im Landkreis ist. Mit dem Beschluss des Kreistages des Landkreises Barnim wurde die Installation von Schulsozialarbeiterstellen an den kreiseigenen Schulen beschlossen. Der Landkreis Barnim wird die Trägerschaft dieser Stellen übernehmen. Der Landkreis geht davon aus, dass im Jahr 2024 landesrechtliche Regelungen, die auch Auswirkungen auf die aktuellen Bedingungen im Landkreis Barnim haben, verabschiedet sein werden. Der Landkreis Barnim erwägt folglich ab 2025 die bestehenden Leistungsverträge sowohl inhaltlich als auch monetär anzupassen. Interessant für das Amt ist der letzte Absatz, den Herr Matthes zitiert:  

      Für das Jahr 2024 sehen wir aufgrund der letzten Entwicklung jedoch Handlungsbedarf dahingehend, eine Möglichkeit zur finanziellen Entlastung für alle Träger von Jugend- und Schulsozialarbeiterstellen zu schaffen, an der wir verwaltungsintern aktuell intensiv arbeiten. Ich gehe  davon aus, Ihnen mit Beginn des IV. Quartals 2023 hierzu eine konkrete Maßnahme vorstellen zu können.

Herr Matthes hofft, dass für die Grundschulden im Amtsbereich möglicherweise bei der Schulsozialarbeit die ein oder andere Entlastung auf den Weg gebracht wird. 

Frau Spann ergreift das Wort und informiert, dass die Kita Niederfinow kurz vor dem Umzug steht. Der Umzug könnte am 6.09.2023 stattfinden. Vorab muss noch die Abnahme des Gesundheitsamtes erfolgen und die Betriebserlaubnis bis dahin erhalten bleiben. Es ist vorgesehen, dass in der nächsten ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung Chorin die Ausschreibungsunterlagen für den Erweiterungsbau der Kita Chorin auf der Tagesordnung stehen. Wann der Bau begonnen werden kann, ist noch offen. Vermutlich Anfang 2024.

Frau Spann informiert weiter zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). In Oderberg ist der ÖPNV zur Zeit stark eingeschränkt. Die Alternativausweichrute für die Schüler sieht so aus, dass die Schüler mit dem Bus bis Angermünde fahren müssen und von dort aus weiter mit dem Zug nach Eberswalde. Dies gilt auch für die Erwerbstätigen. Am Wochenende fährt kein Bus. Dafür gibt es noch keine Lösung, aber es wird daran gearbeitet.

Herr Matthes ergänzt, dass er mit der Barnimer Busgesellschaft (BBG) und dem Landrat dazu noch einmal Kontakt aufnehmen möchte. Vielleicht kann man kleine Fahrzeuge nehmen, aber der Schulweg ist für die Schüler keine Lösung. Das kann man so den Kindern nicht zumuten.

Frau Spann teilt mit, dass es im Rahmen der Bewerbung von Billigkeitsleistungen Zuspruch auf Zahlung vom Landkreis gibt. Es wurde ein Antrag gestellt in Höhe von 33.188,00 EUR für die Kitas des Amtes und für die Britzer Einrichtungen ca. 35.000,00 EUR.

Herr Polster bittet, bei dem Termin mit den ÖPNV zu erfragen, ob man die Möglichkeit sieht, den zukünftigen Bedarfsplan bei den Orten Britz-Chorin, wo der Linienverkehr nur von Mo - Fr stattfindet, auch eine Lösung für das Wochenende zu finden.  

Herr Matthes macht aufmerksam, dass er seit Jahren im Kontakt mit dem LK steht und es gibt Überlegungen, wie das Problem gelöst werden kann. Eine Überlegung ist, dass ein komplexes System der Rufbusse auf den Weg gebracht wird. Diese Busse sollten dann bedarfsorientiert auch am Wochenende, wenn ein Anruf kommt hinfahren. Das hängt an der ganzen Fördermitteln-Kulisse. Herr Matthes nimmt die Bitte als Arbeitsauftrag mit.