Herr Marten macht aufmerksam, dass es nur 5 und nicht 7 Einrichtungen in der Übersicht sind. Dies liegt daran, dass bereits vorausschauend gearbeitet und die Rückübertragung der Trägerschaft von Oderberg an Oderberg bereits berücksichtigt wurde. Die Rückübertragung könnte zum 01.01.2024 wirksam werden. Herr Marten erläutert die Vorlage und die Anlage zu den Schließzeiten. Er macht klar, dass davon ausgegangen wird, dass sich dazu ordentlich unter den Einrichtungen abgestimmt wurde.

Der Ausschuss tausch sich kurz dazu aus. Fragen werden beantwortet.

Herr Marten lässt abstimmen:

Die Vorlage wird zur Beschlussfassung empfohlen.