Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 06.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Herr Matthes informiert, dass der Neubau der Rettungswache in Oderberg ist noch in der Planungs- und Genehmigungsphase. Bei Kontrollen wurde festgestellt, dass der Stadtgraben wieder zugewachsen ist und der GEDO wurde vom zuständigen Sachgebiet aufgefordert, die Mahd bis 30.09.2023 zu erledigen. Zum Standort Revierpolizei in Oderberg wurden zwei mögliche Objekte gefunden. Es werden die Standorte Feuerwehr und Jugendclub geprüft. Die Bauarbeiten an der Brücke gehen leider nur schleppend voran. Weiterhin gibt es zwei Veranstaltungen zum Weltalzheimertag. In der Zeit vom 11.-15.09.2023 wird eine Baustelle auf der L29 durch den Landesbetrieb Straßenwesen eingerichtet. Dort wird eine Ampel während der Arbeiten an dem Stützmauer aufgestellt.  Zur Förderung im Planungsraum Oderberg soll eine Information zu geplanten Möglichkeiten im Bereich Oderberg bis 24.10.2023 erfolgen. Vorschläge der Gemeinde Liepe wären der Hochwasserschutz, Rad- und Wirtschaftswege sollten ertüchtigt werden bzw. der Ausbau eines Radweges Oderberg/Bad Freienwalde. Weiterhin soll der Kontakt mit den Kreiswerken aufgenommen werden zur kommunalen Wärmewende. Informationen folgen.

Frau Hähnel teilt mit, dass 2 Babys in den letzten 3 Monaten in Oderberg geboren wurden. Weiterhin werde die Möglichkeit von einem oder mehreren Sozialarbeitern an den Schulen Britz und Oderberg geprüft. Denkmalschutz hat keine Einwände um Photovoltaik auf dem Kirchen-, Schul- sowie Sporthallendach auf zu bringen. Zustimmungsverfahren zum Bau von Photovoltaikflächen auf den landwirtschaftlichen Grundstücken bei Neuendorf muss erfolgen. Dazu muss ein B-Plan auf den Weg gebracht werden. In Hinsicht auf die Betriebsübergang der Kita erfolgt eine Information an die Mitarbeiter. Zum Übergang der Kita erfolgt ein Beschluss im November. Die Satzung der Kitagebühren muss dann angepasst werden. In der Str. d. Jugend wünscht Frau Hähnel eine Ausbesserung der Löcher durch den BBH. Frau Hähnel erreichte ein Schreiben zum Thema Gefahrenkategorien zum Thema Brandschutz und man sollte über eine Überarbeitung des GABP der Feuerwehr reden. In Oderberg müsste eigentlich gemäß der rechtlichen Grundlagen eine Drehleiter verfügbar sein.