Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 14.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:51
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

Herr Matthes berichtet:

-          Dialogdisplay

Abbau erfolgt aufgrund eines Defektes, Gerät wurde zur Prüfung geschickt, seit dem 23.8.23 ist wieder in Betrieb

-          Kontrolle der Anliegerpflichten

15 Maßnahmen insgesamt, davon 9 Aufforderungen in der Hebewerkstraße zum Nachkommen der Pflicht, 1 Verwarngeld in Finowstraße, 2 Aufforderungen, Dorfstraße – 1 Aufforderung, Waldstraße- 2 Aufforderungen

Ruhender Verkehr -Bergstraße- Kontrollen werden regelmäßig durchgeführt, für die Sitzung in 10/2023 wird hierzu eine Informationsvorlage erarbeitet

-          Baubeginn- Sanierung Kita Finowstraße 15 am 4.10.23

-          Beleuchtung Choriner Straße

Submission am 5.9.23, Erteilung Auftrag an das wirtschaftlichste Angebot – 3.867,50 EUR mit Winterpaket an Fa. Krechlok

-          Absenkungen Finowstraße- Mitteleinordnung im Entwurf HHPL 2024 erfolgt, Ende Oktober Begehung

-          Pfützen Bereich Hebewerkstr. 7- Hinweis Frau Koster, in Prüfung

-          Zustand oberer Abschnitt Choriner Straße/ Abzweig Schulstraße

Information durch Leiter BBH in der Sitzung

Pflanzenüberhang Ausfahrt Kita- Klärung der Zuständigkeit durch HOA/ bei Zuständigkeit der Gemeinde – Pflege in Abstimmung mit BBH

-          Gemeindefriedhof

Leerung der Abfallbehälter- vertraglich geregelt 2x, bei Bedarf 4 x, in 2022 waren 4 Einsätze erforderlich

Mahd- 4 x in der Saison zuzüglich der Laubreinigung im Herbst

Anfragen zum Pflegezustand im Bereich Trauerhalle, der BBH ist sensibilisiert

Lebensbäume- Fällungen erforderlich, Klärung Neupflanzungen

 

Herr Blanke: Vorstellung der Aufgaben im Entwicklungsausschuss vorgesehen, Totholz muss wegen der davon ausgehenden Gefahr beseitigt werden

 

-          Straßenreinigungssatzung – Anfrage Frau Chlechowitz-Pflege der Flächen zwischen Straße und Grundstücken- unscharf in der Satzung formuliert, die Gebühren werden neu kalkuliert, in dem Zusammenhang soll auch eine Klärung in der Straßenreinigungssatzung vorgenommen werden

-          Pflege der Engstelle (Warnweste) Anfrage Frau Koster:

Hier treffen die Regelungen der Zone III zu. Den Winterdienst auf der Fahrbahn, die Grundreinigung nach der Wintersaison auf der Fahrbahn und eine Sommereinigung erledigt die Gemeinde.

Winterdienst und Reinigung auf den Gehwegen und auf den Radwegen sind durch die Grundstückseigentümer zu übernehmen. 

Herr Bratek beschreibt die Situation an der Engstelle.

Herr Matthes: es soll mit dem BBH abgestimmt werden, ob dieser an der Engstelle (Abschnitt ohne Gehweg) die Reinigung übernimmt. Dieser Abschnitt wird noch einmal genauer betrachtet.

-          Submission- Neubau Feuerwehrgebäude

Es scheint so, als ob das Budget reichen würde. Wahrscheinlich findet im Oktober 2023 der erste Spatenstich statt.