Herr Bietz berichtet, dass er die Verlegung der Stolpersteine begleitet hat und bei seinen Recherchen auf weitere Personen gestoßen ist. Es ist ihm bisher nicht gelungen, die Personen den Wohnhäusern zuzuordnen. Bei Interesse könnte man die entsprechenden Stolpersteine vielleicht zentral auf dem Marktplatz verlegen lassen. Weiterhin ist er auf eine Person gestoßen, die in der „Hermann-Seidel-Straße 33“ gewohnt hat. Dieser Einwohner wurde von Sowjets verhaftet und in Moskau erschossen. Der Sachverhalt für einen Stolperstein ist damit nicht erfüllt, man könnte aber eine Gedenktafel an der letzten Adresse anbringen lassen. Bei Interesse würde Herr Bietz sich um eine Spendensammlung zur Finanzierung kümmern.

Frau Ledwig nimmt auf den geplanten Solarpark Bezug und weist auf die Auswirkungen hinsichtlich Umgebungstemperatur und Grundwasser hin. Sie bittet zunächst abzuwarten, was aus dem Wald wird, den Herr Lindhorst gekauft hat.

Mit Bezug auf TOP 5.9 stellt eine Bürgerin mehrere Fragen:

• Hat die Baufirma Referenzen, die man sich anschauen kann?
• Besteht für das Flurstück 1 Bodendenkmalschutz?
• Gibt es bereits eine Auswirkungsanalyse zum Lärmblendwerk?
• Welchen Bodenwert hat der Acker?

Der Amtsdirektor erläutert, dass die Kommune die Bauleitplanung für Photovoltaik inne haben wird. Bei Windrädern verhält es sich anders. Mit dem heutigen Beschluss wird nur der Weg eröffnet. Im weiteren Verlauf werden weitere Behörden als Träger öffentlicher Belange eingebunden. Diese prüfen, ob dem Bauvorhaben entwas entgegensteht.

Herr Carbon fragt, ob es Einnahmen für die Stadt geben wird. Der Amtsdirektor erklärt, dass gem. § 6 EEG der Betreiber einer Photovoltaikanlage 0,02 Cent abgeben soll. Herr Schellhase, der Leiter des Liegenschaftsamtes, ergänzt, dass die Baufirma bereits mittels Selbstverpflichtungsvereinbarung erklärt hat, die Abgabe für gemeinnützige Projekte zu geben.

Eine weitere Bürgerin erklärt, dass die Lebensqualität damit beeinträchtigt wird. Sie fragt, ob die Fläche aktiv angeboten wurde. Herr Matthes erklärt, dass sich Investoren geeignete Flächen suchen, mit den Eigentümern Kontakt aufnehmen und erst dann Kontakt mit der Kommune aufgenommen wird.

Zum aktuellen Stand hinsichtlich der Busverbindungen berichtet Herr Matthes von einem Gespräch mit dem Landkreis, der BBG, Eltern und Stadtverordneten. Ab 01.11.2023 wird versucht, die Busse an Schultagen wie gewohnt einzusetzen. Als Grund für die bisherigen Ausfälle wurde vor allem Personalmangel angeführt.

Frau Fröhlich-Rocher teilt mit, dass am 02.12.2023 eine Hochzeitsmesse in der „Angermünder Straße“ stattfinden wird und fragt, ob zu diesem Zeitpunkt bereits die Licherketten und die Bäumchen aufgestellt und geschmückt sein könnten. Es entsteht eine kurze Diskussion zum Verbleib der bisherigen Weihnachtsbeleuchtung sowie des Baumschmucks. Herr Schenke, der Leiter des Baubetriebshofs, wird eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Lichterketten machen und mit der Bürgermeisterin in Kontakt treten.

Herr Fischer berichtet, dass der Entwicklungsausschuss sich Gedanken darüber gemacht hat, welche Baumaßnahme mit der Spende der Firma BUDIMEX umgesetzt werden könnte. Der Vorschlag lautet, ein Geländer am Friedhofsaufgang sowie Bänke im Stadtgebiet zu errichten. Er bittet die Bürgerinnen und Bürger, ebenfalls Vorschläge einzubringen.