Auszug - Beratung und nochmalige Diskussion zum Wirtschaftlichkeitskonzept "Alte Schule" im OT Senftenhütte
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Herr Schellhase verteilt die überarbeitete Fassung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sowohl an die Ausschussmitglieder als auch an Mitglieder der Initiativgruppe. Er erläutert die Änderungen gegenüber der ersten Fassung (Ferienwohnungen, Praxis herausgenommen, weil nicht förderfähig u. a.). er bleibt trotzdem bei den 460 T€. Im Hinblick auf die Kritik der Initiativgruppe betont er, dass seinerseits kein Eigeninteresse vorliegt, sondern er eine objektive Berechnung für die Gemeinde erstellt hat.
Herr Hildebrand bemängelt, dass er dieses Papier heute als Tischvorlage erhalten hat. Herr Polster erwidert, dass die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ja bereits bekannt war, sich nur die Zahlen verschoben haben. Entschieden wird in der Gemeindevertretung. In den nächsten 40 Jahren würden zwischen 20 und 27 T€/Jahr an Zuschüssen für dieses Objekt fällig.
Zwischen der Initiativgruppe und den Mitgliedern den Gemeindevertretern ergibt sich ein heftiger Disput. Die Gemeindevertreter plädieren für ein vertretbares Handeln auch gegenüber den anderen Vereinen.
Herr Schellhase gibt weitere Erläuterungen, u. a. zur Mischnutzung, deren Dauer mit 66 Jahren angenommen wird, was Herr Lindner als „Aufblasung der Kosten“ bezeichnet. Inwieweit sind 66 Jahre Nutzungsdauer realistisch? Es sind durch die Gemeinde Anfragen an 2 Banken bezüglich der Zinsbindung zu stellen. Es wird weiter rege diskutiert über Mieteinnahmen, Bewirtschaftungskosten, Baukosten, freiwillige und Pflichtaufgaben der Gemeinde. u. a.m. Herr Lindner übergibt der Gemeinde in Kopie eine Kostenschätzung eines anderen Bauunternehmens in Höhe von rund 351 T€.
Genannt wird ein Beispiel aus Altkünkendorf, dort nutzt ein Verein ein Objekt für einen symbolischen Euro.
Herr Polster stellt noch einmal klar, dass die Gemeindevertretung versucht eine Lösung zu finden, die Finanzierung einer so aufwendigen Sanierungsmaßnahme aber nicht leisten kann. Die Gemeinde muss sich positionieren.
Frau Kempe ist der Meinung, dass Senftenhütte ein Gemeindehaus braucht. Sie bittet um konstruktives Zusammenwirken.
Herr Lindner: Es wäre sinnvoll gewesen, mehrere Angebote einzuholen. Möglicherweise könnte auch ein Teilverkauf oder auch die Instandsetzung der wichtigsten Dinge am Grundstück zu einer einvernehmlichen Lösung führen. Er übergibt der Gemeinde eine schriftliche „Darstellung von Alternativen“.
Herr Frenz äußert sich positiv darüber, dass sich alle Gemeinde mit dieser Problematik befassen, um herauszufinden, was machbar ist.
Herr Horst verweist nochmals darauf, dass es sich bei den DGH um eine freiwillige Aufgabe der Gemeinde handelt. Für diese freiwilligen Aufgaben stehen im Haushalt nur 100 T€ zur Verfügung. Nicht aus den Augen zu lassen ist die Sanierung der Brücke im OT Chorin als Verbindung der OT Chorin und Senftenhütte, Zugang/Zufahrt der dahinter liegenden Grundstücke zum Dorf und zum Erreichen der Felder der Landwirte.
Frau Kruppke Wenn die Mittel für eine Komplettsanierung nicht da sind, müssen wir über einen Kompromiss, evtl. eine Teilsanierung, nachdenken.
Herr Pätzold erklärt, dass der Verein Keramikhütte und der Kultur- und Bildungsverein Alte Schule Senftenhütte sich darüber einig sind, das Grundstück zu pachten und die Bewirtschaftung zu übernehmen.
Diese Erklärung findet Wohlwollen bei den Mitgliedern des HFA, ist eine Annäherung Gemeinde-Initiativgruppe und könnte den Verkauf verhindern.
Die Gemeinde müsste eine Teilsanierung übernehmen, d. h.
- Dachinstandsetzung - Abriss des ehemaligen Pumpenhauses - Sicherung der Feldsteinscheune.
Als Nutzungsentgelt/Pacht ist 1 €/Jahr vorstellbar. Eine entsprechende Beschlussvorlage ist zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 25.06.2015 vorzubereiten.
Zu klären ist bis zum 25.06. die Anfrage, ob das Pumpenhaus in Eigenregie abgerissen werden kann.
Herr Lindner regt an, eventuell im Erdgeschoss einen Toilettentrakt einzurichten.
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