Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung
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Frau Spann informiert zur Thematik Beschlusskontrolle, dass es seitens der Verwaltung voraussichtlich im November 2023 eine Informationsvorlage geben wird. Der Informationsvorlage wird zu entnehmen sein, welche Beschlüsse die Gemeinde Chorin gefasst hat und welche bereits umgesetzt wurden, sich in der Umsetzung befinden bzw. mit Angabe der Gründe nicht umgesetzt werden konnten.
Weiterhin informiert Frau Spann über die Veranstaltung zum Naturschutzgroßprojekt Niederoderbruch und Unteres Finowtal, welche in Oderberg am 24.10.2023 stattgefunden hat. Zu der Informationsveranstaltung hatte die Biosphärenreservatsverwaltung Schorfheide-Chorin eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung wurde eine kontroverse Diskussion über die geplanten Maßnahmen geführt. Noch nicht abschließend geklärt ist, ob im Rahmen des Projektes mit den betroffenen Gemeinden ein Einvernehmen oder Benehmen hergestellt werden muss. Für das Projekt ist zunächst eine dreijährige Planungsphase geplant. Bei der Umsetzungsphase wird derzeit von einem Zeitraum von 10 Jahren ausgegangen. Zu gegebener Zeit wird seitens der Verwaltung eine entsprechende Vorlage in die Gemeindevertretung Chorin eingebracht.
Zur Thematik Unterstand auf dem Spielplatz in Neuehütte erläutert Frau Spann, dass die Beschlussvorlage aktualisiert wurde und zur Beratung in den Ortsbeirat Neuehütte, FSA Chorin sowie zur Entscheidung in die Gemeindevertretung Chorin eingebracht wird.
Frau Spann führt weiter aus, dass zum weiteren Umgang mit der Eiszeitausstellung ein Gesprächstermin mit Herrn Winkelmann und Herrn Horst in der Amtsverwaltung am 16.11.2023 geplant ist.
Abschließend leitet Frau Spann Informationen zum geplanten Wandermarsch am 10.05.2024 von der WITO weiter. Benötigt werden hierfür noch freiwillige Helfer, welche die Standbetreuung übernehmen. Seitens der Verwaltung wird eine Anfrage an Vereine vorbereitet.
Ferner erläutert Frau Spann, dass der Verwaltung zwei Anfragen im Zusammenhang mit der Baumaßnahme 50 Hertz Transmission GmbH vorliegen. Hierbei handelt es sich um Anfragen zur Abweichung von der vereinbarten Wegeführung im Ortsteil Golzow und Serwest.
Die Ortsvorsteher der betreffenden Ortsteile äußerten ihre Meinung zu den Anfragen und gaben unter Einhaltung von Auflagen ihre Zustimmung. Mitglieder der Gemeindevertretung Chorin stimmten ebenfalls der temporären Abweichung von der vereinbarten Wegeführung zu. Seitens der Gemeinde Chorin werden folgende Bedingungen festgelegt:
OT Golzow – Lichterfelder Weg als Zufahrt zu Mast 219:
- aktuelle Beweissicherung durch 50 Hertz Transmission GmbH - gemeinsame Abnahme nach Fertigstellung - Information der Anwohner durch 50 Hertz Transmission GmbH
Instandsetzung Weg hinter dem Friedhof in Serwest – temporäre Nutzung der Buchholzer Straße (asphaltierter Bereich):
- Unverzügliche Information der Anwohner durch 50 Hertz Transmission GmbH in welchem Zeitraum die Instandsetzung des Friedhofweges erfolgt und die alternative Zuwegung über die asphaltierte Straße erfolgt. - aktuelle Beweissicherung (Zustand asphaltierter Bereich der „Buchholzer Straße“) durch 50 Hertz Transmission GmbH. - gemeinsame Abnahme (Weg hinter dem Friedhof + asphaltierter Bereich der „Buchholzer Straße“) nach Fertigstellung. - Unverzügliche Reinigung der Straße bei Verschmutzungen durch 50 Hertz Transmission GmbH. - Belehrung über angemessene Fahrweise (max. 10 km/h). Eine temporäre Aufstellung entsprechender Beschilderung.
Frau Spann gibt einen Ausblick auf die Sitzungen im November 2024, in denen u.a. über den Haushalt 2024 und Fortführung des Haushaltssicherungskonzeptes beraten werden soll.
In Bezug auf Anfragen/Aufträge aus vergangenen Sitzungen teilt Frau Spann folgende Sachstände mit: - Bahnhof Chorin – Zuwegung: Kontaktaufnahme mit der Deutschen Bahn geplant; sobald neue Informationen bekannt sind, werden diese an die Gemeinde Chorin weitergeleitet. - Defekte Straßenlaterne im OT Chorin: Reparatur wurde beauftragt. - Informationen bzgl. der Erschließung der Grundstücke Triftstraße/Choriner Dorfstraße durch ZWA – Sachstand noch offen.
Herr Horst ergreift das Wort und teilt mit, dass er gern an der Veranstaltung zum Naturschutzgroßprojekt Niederoderbruch und Unteres Finowtal am 24.10.2023 teilgenommen hätte. Dies war jedoch aufgrund von Terminüberschneidungen nicht möglich. Weiterhin kritisiert Herr Horst die Dopplung von Sitzungsterminen unterschiedlicher Gremien am gleichen Tag/Uhrzeit. In diesem Zusammenhang bitten die Mitglieder der Gemeindevertretung Chorin um Prüfung und Abstimmungen der Sitzungstermine sowie sonstigen (externen) Veranstaltungen.
Herr Buse ergreift das Wort und teilt mit, dass die Straßenlaterne im OT Chorin bereits wieder funktioniert. |
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