Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung
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Herr Horst bittet um Wortmeldungen. Hr. Dr. Engel ergreift das Wort und verkündet, dass für den Werksausschuss Chorin eine Sachkundige Bürgerin gewonnen werden konnte. Nachdem im Werksausschuss die Position frei wurde, hat sich Frau Vali aus dem Ortsteil Chorin daraufhin gemeldet und ihr Interesse bekundet. Herr Horst begrüßt das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ehrenamtliche Tätigkeiten und wünscht Frau Vali viel Erfolg.
Herr Horst führt weiter aus, dass er von der Gemeinde Britz eine Anfrage bzgl. der Verleihung der mobilen Bühne erhalten hat. Die Gemeinde Britz plant ein Wichtelfest. Herr Horst bittet die Verwaltung der Gemeindevertretung Chorin einen Vorschlag zu unterbreiten, wie die Verleihung der mobilen Bühne zukünftig durchgeführt werden kann (Nutzungsvertrag, Nachweis einer Veranstalter-Haftpflicht-Versicherung) und welche Gebühren die Gemeinde Chorin hierfür verlangen kann. Herr Horst verdeutlicht nochmal, dass die Verleihung der mobilen Bühne der Gemeinde Chorin immer eine Einzelfallentscheidung bedarf. Grundsätzlich soll die mobile Bühne nur an andere amtsangehörige Gemeinden verliehen werden. Hierbei ist darauf zu achten, dass der Transport und der Aufbau ausschließlich durch den Baubetriebshof erfolgt. Im Ergebnis befürwortet die Gemeindevertretung Chorin einstimmig die Verleihung der mobilen Bühne an die Gemeinde Britz für das geplante Wichtelfest.
Herr Riebe ergreift das Wort und teilt mit, dass in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung Chorin gesagt wurde, dass der Nutzungsvertrag mit dem Sportverein Brodowin innerhalb der Frist von 14 Tagen zugesandt wird. Herr Riebe verweist darauf, dass zwischenzeitlich vier Wochen vergangen sind und bisher kein Nutzungsvertrag übersandt wurde. Frau Spann teilt mit, dass die Thematik an das zuständige Fachamt weitergeleitet wird.
Herr Polster greift die Thematik auf und äußert, dass es für die Nutzung des Sportlerheimes in Golzow ebenfalls noch keine vertragliche Vereinbarung gibt. Insbesondere die Regelungen zur Straßenreinigung/Winterdienst, Müllentsorgung etc. sind ungeklärt. Frau Spann teilt mit, dass die Thematik an das zuständige Fachamt weitergeleitet wird.
Herr Horst schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:00 Uhr. |
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