Frau Fürst berichtet über die nach der Sitzung vom 12.10.2023 wahrgenommenen Termine.

(Anlage 1)

      Das Untersuchungskonzept zur wassertouristischen Entwicklung in der Region Finowkanal, erstellt vom team red, steht zur Einsichtnahme zur Verfügung.

      Am 8.11.23 fand in Falkenberg die jährliche Beratung zur Ganztagsschule „Alex Wedding“ statt. Aktuell besuchen 26 Schülerinnen aus Niederfinow diese Schule. 2024 werden voraussichtlich sieben Kinder eingeschult, sieben verlassen die Schule nach der 6. Klasse.

      Für den BBH stehen noch 2023 125 Reststunden zur Verfügung.

      Inzwischen liegt eine Mitteilung der Kommunalaufsicht über die abschließende Bewertung der Beschlussfähigkeit der GV am 13.07.2023 vor. Fazit: Ein nach der Sitzung gestellter Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit ist unwirksam. Die Gemeindevertretung war beschlussfähig.

Dr. Gollner protestiert. Die Frage ist - er ist ja vor der Beschlussfassung rausgegangen!

      Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Bereich Hebewerkstraße ist erledigt. Schritt für Schritt werden die übrigen Straßen umgerüstet.

      Die Baustelle -Neubau Feuerwehr ist eingezäunt.

      Parksituation Finowstraße, rechter Randstreifen in Fahrtrichtung Stecherschleuse, Höhe Grundstück R. Fürlè: Privatgrundstück von Herrn Fürlè ist mit Parkverbot belegt- bilaterale Klärung mit Ordnungswesen erforderlich.