Herr Matthes stellt zunächst Herrn Matthias Bietz vor, der Ortschronist von Oderberg ist. Er interessiert sich auch für die Region, insbesondere erforscht er das jüdische Leben. Er wird in der Bürgerfragestunde das Wort ergreifen.

      Parken im Bereich Salon Carola (Fürlè)

Verwaltung bittet die GV um ein Votum, das Parkverbot etwa 50 m, etwa bis zum Grundstück Finowstr. 42 zurückzusetzen.

Festlegung: Das Parkverbotsschild wird versetzt, Parkverbot gilt von der Kreuzung /Einmündung aus der Hebewerkstraße bis zum Grundstück Finowstraße 42.

      Dialogdisplay funktioniert, gemeinsam mit GV neuen Standort finden

      Dokumentation Geschwindigkeitskontrollen Polizei/Landkreis

Landkreis darf nur die Verstöße feststellen, die Fahrzeuge jedoch nicht stoppen, Gerät kann Fahrzeuge von der Rückseite „blitzen“,

Polizei darf auch Fahrzeugführer zum Anhalten zwingen

      Solarleuchte Choriner Straße- Auslichtung des nebenstehenden Baumes erforderlich

Antwort: Baum beeinträchtigt nicht die Funktionsfähigkeit der Solarleuchte

      Stand Einleitgenehmigung, Bericht zum Stand im EA am 23.11.2023

      Erweiterung Straßenbeleuchtungsanlage Hebewerkstraße Abschnitt- Hebewerk bis Grenzhäuser Richtung Liepe, Klärung- Erschließungsbeitragspflicht für Anlieger, eine Solar- betriebene Anlage ist möglich

Erschließungsbeiträge können nicht erhoben werden, da es sich nicht um eine Erschließungsanlage im Sinne des Beitragsrechts handelt; der betreffende Straßenabschnitt und die anliegenden Grundstücke liegen im Außenbereich

      Herr Matthes hat am 8.11. die Interimskita besichtigt. Für den Außenspielplatz werden 10 m² je Kind (Orientierung Hort) benötigt. Die bereitstehende Fläche ist etwa doppelt so groß.