Die Kämmerin, Frau Hecht, erläutert auf Nachfrage folgendes:

• Zuvor war die Kita nur über einen Umlagebetrag an das Amt zu bezuschussen, durch den Trägerwechsel befinden sich neue Positionen im Haushalt
• Kosten Wachdienst beziehen sich auf Schließanlage in der Schule
• Kosten für Zeitschriften und Bücher betreffen Kita und Schule
• Kosten für Post- und Fernmeldegebühren betreffen Tablets Sitzungsdienst und alle Telefone
• Ideenwettbewerb Neubau Hort: Für den Abbruch wurden aus dem Vorjahr 300.000,00 EUR übertragen. Der Ideenwettbewerb ist mit 30.000,00 EUR berücksichtigt.
• Ansatz für „Straße der Jugend“ für 2025/2026 vorbereitet
• Prozesskosten für das Verfahren Hangsicherung wurden gezahlt, dadurch ist die Stadtkasse leer, die Entwicklung der Finanzen im kommenden Jahr bleibt abzuwarten, ggf. wird noch ein weiterer (geringerer) Betrag für den Prozess anfallen,
• da das Land die Kreditverbindlichkeiten übernommen hat, ist die Stadt Oderberg bezüglich der angsicherung entschuldet

Die Beträge betreffend das Rathaus (Seite 20) werden noch einmal geprüft.

Zu den Kosten der Jugendfreizeiteinrichtung teilt der Amtsdirektor mit, dass es Gespräche mit dem Landkreis gibt, da der Schlüsselbetrag des Landkreisen konstant bleibt bei steigenden Kosten. Überbrückend wird es für 2024 voraussichtlich eine Lösung per Beschluss geben, eine Änderung des Schlüsselbetrages ist für 2025 zu erwarten.

Die Bürgermeisterin teilt in diesem Zusammenhang mit, dass die Außenanlage am Jugendclub ungepflegt aussieht. Der Rasen ist nicht gemäht, die Blätter wurden nicht zusammengeharkt. Kümmert sich der IB zusammen mit den Kindern darum, um nicht weitere Kosten auszulösen?

Frau Erber hat angefragt, ob sie mittwochs ein Sprachcafé in den Räumlichkeiten durchführen kann. Die Vorsitzende hat der Anfrage zugestimmt.

Da keine Fragen bestehen, liest die Vorsitzende den Beschlusstext vor und führt die Abstimmung durch.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 1.200.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis