Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Frau Hampel und Frau Rehwinkel haben festgestellt, dass das Dialog-Display falsch herum steht und falsch eingestellt ist. Es wird gebeten das Gerät auf die andere Straßenseite am Bollwerk aufzustellen. Die Fahrzeuge, die aus Richtung Werft kommen, fahren meistens mit erhöhter Geschwindigkeit. Wenn man vom Kreuzungsbereich abbiegt, fährt man in der Regel langsam. Weiterhin ist die Geschwindigkeit falsch eingestellt. Das Gerät zeigt bei diversen verschiedenen Geschwindigkeiten „Danke“ an. Der Monat November wird als ungünstig für die Aufstellung empfunden, da es kaum Besucherverkehr zum Bollwerk gibt.

 

Die Stadtverordneten bitten darum, eine Auswertung der Messwerte aus dem Ortsteil Neuendorf und der Kreuzung Oderberg zu erhalten.

 

Die Bürgermeisterin hatte bereits mehrere Anfragen, ob die Bürger selbstständig die grünen Kinderfiguren besorgen und aufstellen dürfen. Dies bejaht der Amtsdirektor. Frau Werner merkt an, dass diese auch an Kita und Schule aufgestellt werden sollten.

 

Auf Nachfrage, was mit der Fläche passieren soll, auf die die Buswendeschleife gebaut werden sollte, wird im nichtöffentlichen Teil bezuggenommen. Genauso wie zum Grundstück in der Berliner Straße.

 

Herr Brandenburg teilt mit, dass die Kirche seit 21.10. wieder geöffnet ist. Hinsichtlich der Arbeiten am Sandfang Puschkinufer bittet er zu prüfen, ob es möglich ist, einen Steg darüber zu errichten, der für Touristen begehbar ist. Er merkt weiterhin an, dass in der Berliner Straße 73 (Schwarzer Adler) seit geraumer Zeit Bauschutt und Holzablagerungen liegen. Das Ordnungsamt wird um Prüfung gebeten.

 

Zum aktuellen Stand des Flächennutzungsplans (FNP) teilt Herr Matthes mit, dass mehr Flächen als möglich eingetragen wurden. Aktuell findet diesbezüglich eine Prüfung und Anpassung statt.

 

Die Stadtverordneten bitten um Mitteilung des aktuellen Standes zum Stadtentwicklungskonzept.

 

Hinsichtlich des Baugerüsts in der Angermünder Straße 36 gegenüber dem Ärztehaus teilt der Amtsdirektor mit, dass die Rüstung vom Landkreis aufgestellt wurde. Die Sicherungsmaßnahme wird vom Landkreis bezahlt.

 

Herr Brandenburg erklärt, dass er die Informationen zur Brückenbaustelle zu wenig und zu kurzfristig findet. Er bittet um Weitergabe der Protokolle oder einer entsprechenden Zusammenfassung für die Stadtverordneten.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 21:15 Uhr. Die Vorsitzende verabschiedet die Gäste und stellt Nichtöffentlichkeit her.