Herr Fürst äußert sich aus aktuellem Anlass zum Winterdienst und berichtet, dass die Beschwerden sich häufen. Schnee und Glätte werden überhaupt nicht oder zu spät beseitigt.

Frau S. Spann teil mit, dass der Sachverhalt bekannt ist und es dazu Gespräche bereits gibt. Sie führt aus, dass einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes eine Begutachtung der Straßen vorgenommen hat. Seitens der beauftragten Firma liegt hier eine mangelnde Ausführung vor, die Leistung ist nicht ordnungsgemäß erbracht und daher wurde das Liegenschaftsamt gebeten zu prüfen, inwieweit eine Kürzung der Vergütung vorgenommen werden kann. Die Bereiche in Zuständigkeit des Baubetriebshofes wurden ordnungsgemäß geräumt.

Herr Krumbach merkt an, dass der Weg zum Sportplatz ebenfalls nicht geräumt wurde.

Frau S. Spann informiert, dass es eine Priorisierung der Straßen gibt.

Herr Marten merkt an, dass die Thematik im Rahmen der Behandlung der Straßensatzung bereits angebracht wurde. Man sollte hier auch eine Information über den Amtsdirektor an den Amtsausschuss geben. Er sieht Kürzungen der Vergütung ebenfalls als angebracht.

Frau S. Spann gibt zu bedenken, dass eine Nachweisführung (Datum, Uhrzeit, Angaben zur Straße und ggf. auch Fotodokumentation) hier grundlegend erforderlich ist. Tatbestände müssen durch Nachweis erbracht und dargelegt werden.

Frau Steinmann sieht mögliche Kürzungen ebenfalls als angebracht, merkt aber an, dass es schwierig ist Firmen zu finden, die noch Leistungen in der Größenordnung durchführen können.