Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 24.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Frau Rehwinkel berichtet, dass in der Hermann-Seidel-Straße Ölbindemittel auf eine Ölspur gestreut wurde. Das Bindemittel befindet sich mittlerweile seit geraumer Zeit auf der Fahrbahn und ist witterungsbedingt zu einer matschigen Masse geworden. Es wird um Reinigung der Fahrbahn gebeten. Herr Krienke erklärt, dass Bindemittel mind. fünf Tage einwirken soll. Für die anschließende Entfernung der Rückstände ist das Ordnungsamt bzw. die Straßenreinigung zuständig.

 

Herr Fischer fragt, ob schon geklärt ist, was mit den finanziellen Mitteln angeschafft werden soll, die die Firma BUDIMAX der Stadt zur Verfügung stellen wird. Die Bürgermeisterin antwortet, dass davon ein Handlauf am Friedhofsaufgang angeschafft sowie Bänke im Stadt- und Uferbereich repariert bzw. neu aufgestellt werden sollen.

 

Die Bürgermeisterin greift den Unfallbericht in der Salzgasse aus der Einwohnerfragestunde auf und fragt, wie hier weiter vorgegangen werden soll. Es handelt sich um eine steile Gasse mit Kopfsteinpflaster. Der Amtsdirektor schlägt vor, dass die Verwaltung einen Beschlussvorschlag mit verschiedenen Varianten und einer entsprechenden Kostendarstellung einbringt.

 

Die Vorsitzende berichtet, dass die zwei grünen Kinderfiguren bereits angeschafft sind und nun Fragen zu Befestigung und Standort geklärt werden müssen.

 

Herr Fischer teilt mit, dass die finanziellen Mittel für Gassenschilder auch für die Erneuerung der Beschilderung von Wanderwegen genutzt werden sollten. Beispielsweise sollte die Beschilderung auf dem Geistberg in zwei Schreibweisen erfolgen.

 

Frau Hampel informiert die Anwesenden darüber, dass mehrere Anwohner aus dem „Kiefernweg“ an sie herangetreten sind und sich darüber beschwert haben, dass viele Fahrzeuge zu schnell fahren würden und sie um Abhilfe bitten. Herr Marschke weist darauf hin, dass hier zunächst der Verlauf der Gemarkungsgrenze zu prüfen ist. Es könnte sein, dass sich der Waldweg bereits auf der Gemarkung Hohensaaten befindet.

 

Herr Brandenburg stellt zu seiner Anfrage bezüglich der Rauchschutz-Türen für mehrgeschossige Wohnblöcke aus der vergangenen Sitzung klar, dass er die Fragen nach den Kosten nicht für angemessen hält. Er wollte mit der Anfrage darauf hinweisen, dass man im Falle einer Erneuerung, wenn also Türen ohnehin ausgetauscht werden müssen, rauchdichte Modelle verwendet.

 

Da keine weiteren Fragen bestehen, schließt die Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:00 Uhr und stellt Nichtöffentlichkeit her.