Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung eröffnete die Sitzung und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Zoschke stellt den Antrag den TOP 5.2 und 5.3 in der Reihenfolge zu tauschen.

Frau Hähnel beantragt, die Vorlagen OD-031/2015 als TOP 5.4 (öffentlicher Teil) und OD-023/2015 als TOP 9.4 (nichtöffentlicher Teil) in die Tagesordnung aufzunehmen und den TOP 5.4 – Informationsvorlage OD-026/2015 IV – im TOP 2 als TOP 2.1 zu behandeln.

Die vorgetragenen Änderungen zur Tagesordnung wurden einstimmig bestätigt.

Herr Schellhase tritt hinzu (19:05 Uhr).