Auszug - Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

 
 
Amtsausschuss
TOP: Ö 5
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Herr Matthes stellt Herrn Wohner, den neuen Kassenleiter vor. Frau Müller hat sich in den Ruhestand begeben.

 

Der Entwurf des Radverkehrskonzeptes liegt vor und wird zunächst in den Sozialausschuss eingebracht.

 

Für das Programm „Pflege vor Ort“ wurde der Antrag für das Haushaltsjahr 2024 am 18. Dezember 2023 gestellt.

 

Das Projekt „Aller.Land“ wird ab heute (1. Februar 2024) umgesetzt.

 

Das Besucherlenkungskonzept des Landkreises Barnim liegt vor. Die Vorstellung des Konzeptes erfolgt in den einzelnen Gemeindevertretungen. Die Firma „team red Deutschland GmbH“ empfiehlt, in diesem Zusammenhang Maßnahmen zur Angebotsverbesserung im ÖPNV zu ergreifen.

 

Herr Matthes informiert weiter über die Umsetzungskonzeption zur wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal. Der Finowkanal, die älteste noch schiffbare, künstliche Wasserstraße Deutschlands, soll zukünftig noch stärker als Zielregion für den Wassertourismus positioniert werden. Um dieses Ziel zu erreichen, hat der Zweckverband Region Finowkanal ein umfassendes Umsetzungskonzept beauftragt, welches nun veröffentlicht wurde. Die Vorstellung des Konzeptes erfolgt in den Gemeindevertretungen der betroffenen amtsangehörigen Kommunen Liepe, Oderberg und Niederfinow.

 

Herr Matthes berichtet über den Stand der „Gäste-Card“, stellt aber fest, dass diese wohl mehr Aufwand als Ertrag bringen wird und auf ein Null-Summen-Geschäft hinausläuft.

 

Bezüglich des Standesamtes läuft der Vertrag mit der Gemeinde Schorfheide noch bis Ende März. Danach muss zwingend eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung abgeschlossen werden, wonach dann eine Stelle vollständig von der Gemeinde Schorfheide zu tragen ist. Es fand darüber hinaus ein Treffen der Hauptverwaltungsbeamten zu diesem Thema statt. Man war sich einig, dass die Standesämter Britz-Chorin-Oderberg, Biesenthal-Barnim und Eberswalde bestehen bleiben, bei den restlichen Ämtern müsse man abwarten. Die Kommunalaufsicht soll darüber hinaus die Frage klären, ob auch nicht aneinandergrenzende Verwaltung solche Vereinbarungen treffen können.

 

Die Grundsteinlegung für das Feuerwehrgerätehaus in Niederfinow erfolgt am 19. April 2024 gegen Mittag unter anderem in Anwesenheit des Landrates.

 

Er informiert über die Suche nach Kat-Schutz-Leuchttürmen“, die im Ernstfall Heizung, Wasser usw. gewährleisten können. Dafür kämen Kirchen und andere Räume in Frage.

 

Herr Matthes weist darauf hin, dass es sich bei Schildern, die wegen Wölfen vor dem Betreten des Waldes warnen, keine öffentlichen Hinweise sind, sondern in eigener privater Verantwortung angebracht wurden.

 

Herr Wrana informiert zu den bevorstehenden Wahlen. Die Wahlbekanntmachungen und Informationen zu Wahlvorschlägen sind mit mittlerweile auf der Webseite des Amtes verfügbar und erscheinen auch noch im Amtsblatt am 23. Februar 2024. Auch wenn die Bekanntmachungen sehr umfangreich sind, lohnt es sich diese zu lesen, da dort alle wichtigen Fragen für die Aufstellung von Wahlvorschlägen beantwortet werden. Natürlich steht aber auch die Wahlleitung bei allen Fragen rund um die Wahl zur Verfügung und ist per Mail unter wahlen@amt-bco.de, telefonisch unter 03334-457623 und persönlich im Rathaus erreichbar.