Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 02.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

Informationen des Bürgermeisters

 

Am 15.04 und 16.04.2024 finden Dreharbeiten durch ein Filmteam auf dem Wiesenweg in Liepe statt. Die Anwohner wurden darüber in Kenntnis gesetzt und haben ihr Einverständnis erklärt.

 

Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Liepe findet am 06.04.2024 statt.

 

Die Grundsteinlegung des Feuerwehrgerätehauses in Niederfinow erfolgt am 19.04.2024.

 

Herr Marschner weist wiederholt auf die Situation an der Kanu-Anlegestelle hin.  Den Verunreinigungen durch die Paddler muss entgegengewirkt werden. Der Kanu-Verleih soll aufgefordert werden, die Nutzer entsprechend zu belehren.

 

Informationen des Amtsdirektor

Frau Solveig Spann, als stellvertretende Amtsdirektorin, informiert die Gemeindevertretung

über folgende Sachverhalte:

 

Saisonauftakt des Zweckverbandes Region Finowkanal

Entgegen den Informationen im öffentlichen Raum ist der Kanal offen.  Die Saison beginnt am 30. April 2024.

Das bedeutende Infrastrukturprojekt, die Sanierung der historischen Schleusen am Finowkanal, stellt aktuell die Hauptaufgaben des Zweckverbands dar. Darüber hinaus nimmt dieser aber auch eine koordinierende Rolle in der Tourismusförderung der Region Finowkanal ein. Ziel ist es, die Region gemeinsam mit den Anrainerkommunen ganzheitlich touristisch zu entwickeln und dabei Synergieeffekte zu nutzen.

 

Radverkehrskonzept Amt Britz-Chorin-Oderberg

-          Radverkehrskonzept ist fertig und mit Konzept des Landkreises abgestimmt.

-          Beschluss am 10.04.2024 im Amtsausschuss.

 

Jugendarbeit

-          Stelle der Jugendkoordination vakant, Besetzungsverfahren läuft, solang Stelle vakant ist übernimmt M. Jung die Aufgaben

-          Bericht 2023 und Umsetzungskonzeption 2024/2025 in GV im Mai geplant (Anfang April hat Frau Jung Urlaub – Ferien)

-          Mobile Jugendförderin über Aktion Mensch fällt langfristig aus, dadurch vorerst veränderte Zeiten der festen Jugendtreffs und der mobilen Jugendarbeit – Träger arbeitet weiter mit Hochdruck an einer Lösung

 

Kanu Verleih Oderberg

-          Kanuverleih wurde angefragt, würde sich an Kosten beteiligen,

-          Landgasthof wurde angefragt und stimmt Aufstellung einer Toilette zu,

-          Anfrage Landkreis - UNB gestellt, Antwort steht noch aus, womöglich schwierig da Außenbereich.

 

Karl-Liebknecht-Straße (gegenüber „Karl-Liebknecht-Straße 8“) - Totholz

-          Eigentümer wurde zur Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht schriftlich aufgefordert;

-          Rückmeldung vom 27.03.2024: Eigentümer hat eine Firma mit der Beseitigung des Totholzes beauftragt;

-          Nachkontrolle seitens des Haupt- und Ordnungsamtes wird erfolgen.

 

Radweg zwischen Bralitz und Schiffshebewerk Niederfinow – Verkehrssicherung

-          Keine Verkehrszeichen „Radweg“ vorhanden

-          Touristische Schilder „Radwanderwege“ mit Zielangaben vorhanden

-          Weg ist verschmutzt aber befahrbar

-          Entfernung der Schilder wird nicht erfolgen, weil sie Teil des Knotenpunktsystems sind.

Ausfallende Straßenbeleuchtung („Rundteil“, Brodowiner Straße, Ernst-Thälmann-Straße)

-          Reparatur der SBL Anlage ist durch die Firma Lorenz erfolgt

 

Kaputte Streubox in der Poststraße

-          Hinweis wurde zur Kenntnis genommen; die Streubox wird ersetzt

 

Finanzielle Mittel für Z-0-Material

-          Mittel werden im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten im Haushalt aufgenommen

Brücke Liepe

-          Verkehrsfreigabe ist unverändert Ende 2. Quartal 2024

-          Information zur nächsten Sitzung, in welcher Form die Eröffnung der Lieper Brücke erfolgt (Teilnehmerkreis u.a.)

Friedhof – Bestattung am Baum

-          die Gemeindevertretung soll eine oder mehrere Personen benennen

die gemeinsam mit Frau Sauer die Details der Gestaltung abstimmen.

-          als Verantwortlichen benennt die Gemeindevertretung Herrn Guido Herbst