Herr Matthes informiert:

-          Frage Hr. Grunenberg zur Reinigung in seinem Bereich

Nach der geltenden Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Niederfinow wird in der Hebewerkstraße eine Sommerreinigung jährlich durchgeführt.

-          Kita Spatzennest- am 15.03.2024 nur verkürzte Öffnungszeit (personelle Engpässe)

-          Frage Hr. Butzkies zum hohen Wasserstand auf den Wiesen und des Grundwassers – ist das Schneckwerk Liepe bereits abgestellt?

Antwort vom Gewässer- und Deichverband Oderbruch vom 14.02.2024:

„Das Schöpfwerk in Liepe ist in Betrieb mit allen Pumpen die zur Verfügung stehen! Wir haben derzeit ein hohes Aufkommen an Wasser durch die anhaltenden Niederschläge, Hochwasser in der Oder und den Rückstau der HoFriWa (Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße) - Wehr Hohensaaten!“

-          Bericht über Dialog- Veranstaltung in Eberswalde mit MP Dr. Woidke:

Thema u.a. – Vernässung des Oderbruchs: Es soll nichts gegen die Eigentümer durchgesetzt werden.

Neue Kommunalverfassung tritt am 09.06.2024 mit neuen, strengeren Haushaltsregeln zum 01.01.2025 in Kraft.

-          Innenbereichssatzung

Die aktuelle Definition des Innenbereiches ist nach Auffassung der Gemeinde ausreichend.

Kosten für eine Neuerstellung liegen etwa bei 50- 70 TEUR und bringt keinen Vorteil.

Potential, welches aus der Regionalplanung zugestanden wird, kann wegen der Lage im Biosphärenreservat/der Einschränkungen /Naturschutz, nicht genutzt werden

-          Standort Dialogdisplay (Grenzhäuser)    

Umsetzung in den Bereich Hebewerkstraße -Ortsmitte in gleicher Fahrtrichtung/ Beschlussvorlage auf der heutigen Tagesordnung unter TOP 7.4.

-          Jugendkoordination

Stelle der Jugendkoordination vakant, Besetzungsverfahren läuft, solang Stelle vakant ist übernimmt Frau M. Jung die Aufgaben

Der Bericht 2023 und die Umsetzungskonzeption 2024/2025 sind in der Sitzung der GV im Mai geplant.

Mobile Jugendförderin über Aktion Mensch fällt langfristig aus, dadurch vorerst veränderte Zeiten der festen Jugendtreffs und der mobilen Jugendarbeit – Träger arbeitet weiter mit Hochdruck an einer Lösung

-          Pflege vor Ort

Zuwendungsbescheid für 2024 liegt vor

Diverse Gesprächsrunden sind auf den Weg gebracht und ein Grobkonzept zum Jahresplan 2024 in Absprache mit dem Seniorenbeirat erarbeitet.

-          Aller.Land

Der Fördervertrag wurde unterzeichnet.

Maßnahmebeginn 01.02.2024/Treffen der Akteure am 28.02.2024 zur weiteren Vorgehensweise

Konzept muss bis November erarbeitet sein/ Antrag für Umsetzungsphase bis 15.12.2024

-          Radverkehrskonzept

TÖB Beteiligung abgeschlossen

Beschluss im Amtsausschuss Anfang April geplant, in der kommenden Woche gehen die Unterlagen an den Amtsausschuss.

-       Herr Matthes hatte ein Gespräch mit Herrn Luft (Leiter des Forstbetriebs Chorin). Der   

     Forstbetrieb will Radwege ertüchtigen.

-       Fragen von Herrn Butzkies  

1. zur Helligkeit der umgerüsteten Straßenbeleuchtung

In Niederfinow wurden nur neue Leuchtmittel eingesetzt und die teilweise verfärbten Glaskörper sind geblieben. In Hohenfinow waren vielfach die Aufsätze aus Altersgründen komplett auszutauschen.

2. Auf der Hebewerkstraße stehen große Pfützen. Nach der Herstellung des Hebewerks sollte die Straße nochmal gemacht werden!

Seitens des LS Eberswalde sind keine signifikanten Leistungen im Rahmen einer Erneuerung der Deckschicht 2024 bzw. 2025 geplant.

Es gibt dazu keine vertraglichen Vereinbarungen.

-          Randbefestigung Choriner Straße:

Termin mit Planungsbüro hat stattgefunden, zur Zeit Erarbeitung des Lösungsvorschlages mit Kosten- und Materialgegenüberstellung voraussichtlich bis 19.04.2024.

-          Sanierung Kindertagesstätte

In der Kita Niederfinow wird im März 2024 die neue Fußbodensohle eingebaut. Zur Zeit wird die Horizontalabdichtung eingebaut. Auf Grund der am Bestandmauerwerk festgestellten Schäden und der Schuttauffüllungen unterhalb des Fußbodens, wurde nochmals eine KEB-Zuwendung in Höhe vor 75.000,00 € beantragt.

-       Feuerwehrgebäude

Das Baufeld des Neubaus Feuerwehrgerätehaus Niederfinow wurde nachverdichtet. In den nächsten Arbeitsphasen werden der kontaminierte Erdaushub abgefahren und die Bohrpfähle eingebracht. Die Grundsteinlegung findet am 19.04.2024 statt.