Auszug - Einwohnerfragestunde

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 14.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

Frau Damm hat eine Nachfrage zur Moorvernässung. Wenn die Gemeinden Hohenfinow und Liepe das Projekt ablehnen, was bedeutet das für das Projekt?

 

Herr Matthes: Das Votum der Gemeinden hat nur deklaratorischen Charakter. Die Landbesitzer/Landnutzer treffen die Entscheidung.

 

Ein Bürger stellt die Frage in die Runde, ob die Gemeinde von der Initiative für Demokratie und Zusammenhalt -Brandenburg zeigt Haltung- gehört hat und ob sich die Gemeinde anschließen wird.

 

Herr Matthes nimmt diese Frage mit in die Runde der Hauptverwaltungsbeamten.

 

Herr Schwärzer bittet um eine Aussage zu den Varianten der Choriner Straße. Er bittet um terminliche Abstimmung mit dem auf dem eigenen Grundstück Choriner Straße 13 (ehemalige Schule) geplanten Bauvorhaben

 

Herr Matthes hat keine aktuellen Stand und bittet ihn, die Leiterin des Bauamtes, Frau Lüdecke anzurufen. Der Lösungsvorschlag soll dann Frau Fürst übergeben werden (Weitergabe an Herrn Schwärzer).

Die Planung der Varianten/ der Lösungsvorschlag soll am 19.04.2024 fertiggestellt sein.

 

Frau Chlechowitz bedauert, dass die Veranstaltung zum Internationalen Frauentag am Schiffshebewerk in der Zeit von 11.00 bis15.00 Uhr so wenig bekannt war. Sie bietet an; Flyer in ihrem Geschäft auszulegen. Diese brauchen zu diesem Zweck nur in ihrem Briefkasten eingeworfen werden.

Weiterhin geht sie auf den Neubau des Feuerwehrgebäudes in der Finowstraße ein. Anlieger sollten vor Baubeginn ein Gutachten über den Zustand ihrer Grundstücke anfertigen lassen (Bezug auf Schäden an den Grundstücken im Bereich Hebewerkstraße – im Zusammenhang mit Belastungen durch Schwerlastverkehr zum SHW-Neubau). Dort sollte ursprünglich lt. Planfeststellungsverfahren z.B. auch eine Ampel aufgestellt werden.

 

Herr Großebokermann: Vor dem Grundstück Choriner Straße 16/17 (Pflegestation) stehen eine Birke und eine Fichte, mit denen etwas passieren müsste. Es ist zu prüfen, wer Eigentümer der Bäume ist (Eigentümer informieren, bzw. vom Amt (Gemeinde) zu übernehmen.