Herr Bratek geht auf die Frage zur Positionierung der Gemeinde zu „Brandenburg zeigt Haltung“ und Überlegungen dazu ein. Wir zeigen, dass wir weltoffen und klar gegen Ausländerfeindlichkeit sind. So wurden z.B. wurden ukrainische Flüchtlinge in der Gemeinde aufgenommen.

Herr Kunert: Die Waldstraße wurde ordentlich geschoben. Die Choriner Straße bis Stecherschleuse ist katastrophal. Eigentlich war besprochen, Recycling einzubringen.

Frau Fürst: Herr Schenke hat sie angerufen. Der BBH muss mit der Einbringung des Recycling warten, bis das Wasser abgetrocknet ist.

Herr Kunert: In Bezug auf den Bau des FW-Gebäudes in der Finowstraße wird die Choriner Straße Umwegung für die Lieferfahrzeuge nach Stecherschleuse sein. Er befürchtet, dass die Maßnahmen nicht lange halten.

Frau Fürst: Im Haushalt sind noch Mittel vorhanden, um Recycling einzubringen.

Festlegung der GV:

Im Zusammenhang mit dem Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses sollen die Choriner,- und die Schulstraße im Rahmen der Möglichkeiten ertüchtigt werden. Dazu stellt die Gemeindevertretung 5-7 TEUR u.a. für Recycling zur Verfügung.

Herr Kunert; Es wurde Geld für die Regenrinne an der Schulstrasse in den Sand gesetzt.

Frau Fürst: Es war die Forderung, das Regenwasser abzuleiten.

Herr Großebokermann: Wie ist der Stand der Einleitgenehmigung -Choriner Straße (letzter Stand- Einleitgenehmigung nicht erteilt) ?

Herr Matthes wird die GV informieren.

Herr Großebokermann spricht das Thema Standorte für „Solar-/PV-Anlagen“ an. Ab 2025 wird es gesetzliche Regelungen geben. Bis dahin muss geschaut werden, wie es sich auf die Gemeinde auswirkt.

Herr Matthes: Ab 2025 ist eventuell von besseren finanziellen Auswirkungen für die Gemeinden auszugehen. Er berichtet über die finanziellen Vorteile, die sich inzwischen für die Gemeinden mit Windkraftanlagen ergeben.