Frau Spann informiert zu offenen Aufgaben der Sitzung vom 19. Februar 2024.

Oderberger Straße

Beschädigung der Straße/Straßenbegrenzung während der Baumaßnahme

• Kontrollen im Außendienst wurden am 29.02.2024 durchgeführt,
• Ein Verursacher konnte vor Ort nicht festgestellt werden (keine Zeugen, Angaben zum Fahrzeug, Tattag/Tatzeit).
• Derzeit kein Handlungsmöglichkeit durch das Haupt- und Ordnungsamt.

Schulwegsicherung

• Kontrollen werden im Rahmen der Möglichkeiten durchgeführt.
• Eine Ausweitung der Kontrollen vor den Schulen ist derzeit nicht möglich.
• Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen von Schülerlotsen und deren Einsatz an der Grundschule (Informationsvorlage BR-2024-016 IV zur heutigen Sitzung TOP 8.3).

Schulsporthalle Britz

Vereinssport: Gäste die sich dort mit aufhalten sowie Sicherung der Geräteräume; ggf. Änderung Entgelt- und Benutzungsordnung herbeiführen, mögliche Formulierungen prüfen.

• Nach Rücksprache mit dem Vorsitzenden sind aktuell keine Änderungen vorzunehmen.

Zahlungsmodalitäten für (Frist) für Vereine: wie lt. Anzeiger zum 31.01. des Folgejahres oder wie in den aktuellen Vereinbarungen zum 01.07.; prüfen, ob Änderung erforderlich ist.

• Wurde geprüft, nach Rücksprache mit Vorsitzenden keine Änderung, ggf. Anpassung für 2025 vornehmen.

Klärung der Kosten für Ausbesserung des Sporthallenfußboden der Schulsporthalle

• Wurde an das Bauamt weitergeleitet. Begehung mit der Gemeinde und dem Bauamt erfolgt. Angebot für Ausbesserungsarbeiten liegt vor. Arbeiten voraussichtlich den Osterferien.

Frau Spann infomiert zu Aktuellem.

Jugendarbeit

• Stelle der Jugendkoordination weiterhin vakant, Besetzungsverfahren läuft, solang Stelle vakant ist übernimmt M. Jung die Aufgaben.
• Mobile Jugendförderin über Aktion Mensch fällt langfristig aus, dadurch vorerst veränderte Zeiten der festen Jugendtreffs und der mobilen Jugendarbeit – Träger arbeitet weiter mit Hochdruck an einer Lösung.

Pflege vor Ort

• Zuwendungsbescheid für 2024 liegt vor und Weiterleitungsbescheid an Buckow e. V. im Amtsausausschuss am 07.03.2024 bestätigt.
• Grobkonzept Jahresplan 2024 in Absprache mit Seniorenbeirat Amt BCO und Buckow e.V. erarbeitet.

Aller.Land

• Fördervertrag unterzeichnet
• Maßnahme Beginn 01.02.2024
• Treffen der Akteure am 28.02.2024 zur weiteren Vorgehensweise
• Prozessbegleitung und Konzepterstellung durch Dritte, Beauftragung erfolgt voraussichtlich im März/April
• Regelmäßig Treffen der Akteure geplant
• Konzept muss bis November erarbeitet sein
• Antrag für Umsetzungsphase bis 15.12.2024.

Radverkehrskonzept

• TÖB Beteiligung abgeschlossen.
• Letzte Abstimmungen mit Firma IGES und LK BAR erfolgt aktuell.
• Beschluss im Amtsausschuss am 10. April 2024 geplant, mit Vorstellung durch die Firma IGES (Mitglieder erhalten Konzept vorher zur Sichtung).

Schulbudget

• 2023/2024 und 2024/2025 zum 1. Februar 2024 Projekt begonnen
• Fördermittelgeber ist das Land Brandenburg
• abwarten wann Frau Bieber berichtet

Kita „Britzer SonnenZwerge“

• Betriebserlaubnis ist jetzt fix
• unbefristet auf 100 Kinder im Alter 0 Jahren bis Schuleintritt
• Bescheid dazu vom Land erhalten mit Datum vom 29.02.2024

Herr Marten ergänzt die Ausführungen vón Frau Spann und informiert, dass Frau Jung aktuell im Interesse des Amtes amtierend die Aufgaben der Jugenkoordination wahrnimmt. Die neue Büroanschrift ist Bollwerkstraße 1 in 16225 Eberswalde.