Herr Matthes informiert über die Aufgabenerledigungen:

•Mittelstraße; Sachbeschädigung an Verkehrszeichen u. Straßenlaterne:

- Seit Aufstellung der „Parkverbotsschilder“ werden diese fast wöchentlich Opfer von Vandalismus.

- 21.01.2024 Diebstahl von 2 Verkehrszeichen

- 19.02.2024 Verkehrszeichen mit schwarzer Farbe besprüht

- 03.03.2024 Verkehrszeichen mit schwarzer Farbe besprüht

- 09.03.2024 Verkehrszeichen mit schwarzer Farbe besprüht

- 17.03.2024 Verkehrszeichen mit schwarzer Farbe besprüht

- 13.03.2024 Straßenlampe mit silberner Folie beklebt

- Alle Fälle wurden zur Anzeige gebracht.

- Es wurden neue Verkehrszeichen beschafft bzw. gereinigt.

- Die Rohrpfosten wurden verlängert, um die Verkehrszeichen höher montieren zu können.

•BR-069/2023 – Ausweisung einer 30 km/h-Zone für die Straße "Blütenberger Weg":

- Der Antrag ist bei der unteren Straßenverkehrsbehörde gestellt.

- Die Entscheidung steht noch immer aus.

•BR-067/2023 – Eingeschränktes Halteverbot und 30 km/h in der "Kurzen Straße":

- Der Antrag ist bei der unteren Straßenverkehrsbehörde gestellt.

- Die Entscheidung steht noch immer aus.

•Zum Hasenpfuhl; Haltverbot auf dem Seitenstreifen:

- Die Verkehrsanordnung liegt vor.

- Neue Verkehrszeichen wurden bestellt.

- Der Baubetriebshof ist mit der Aufstellung beauftragt.

- Der Vollzug ist noch offen.

•Verwarnungen Winter 2023/2024:

- Im Winter 2023/2024 wurde seitens des Haupt- & Ordnungsamtes eine schriftliche Verwarnung an einen Grundstückseigentümer bzgl. der mangelhaften Streu- und Räumpflicht auf einem Gehweg erteilt.

- Es wurden keine weiteren Verwarn/Bußgelder verhängt; die mündliche Verwarnung vor Ort wurde von den Außendienstmitarbeitern gegenüber einem Verwarngeld vorgezogen.