Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 23.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:32
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

Frau Spann teilt mit, dass zur Durchführung von gemeindlichen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen ein entsprechender Antrag mindestens 4 Wochen vor der Veranstltung im Amt Britz-Chorin-Oderberg abzugeben ist. Gleiches gilt für Veranstaltungen von eingetragenen  Vereinen und Einrichtungen des Amtes Britz-Chorin-Oderberg.

 

Bezüglich der Instandsetzung der Poller in der Waldstraße teilt Frau Spann mit, dass eine Kostenschätzung des Baubetriebshofes vorliege. Nach Bekanntgabe der unverbindlichen Kostenschätzung spricht sich die Gemeindevertretung geschlossen für die beschränkte Ausschreibung der Leistung aus. Eine entsprechende Beschlussvorlage ist durch die Amtsverwaltung zu erarbeiten. Die Mittel für die Aufwendungen/ Auszahlungen sind im Haushaltsplan des Haushaltsjahres 2014 zu veranschlagen.

 

Zur Winterreinigung auf dem Fußweg zum Bahnhof erklärt Frau Spann, dass zwei der betreffenden Flurstücke in die Zuständigkeit des Baubetriebshofes gegeben werden (Flur 1, Flurstück 419 der Gemarkung Hohenfinow und Flur 1, Flurstück 177). Die Eigentümer der Flurstücke 182, 421, 418 der Flur 1 Gemarkung Niederfinow werden im Bedarfsfall durch den Fachdienst Bürgerservice/ Ordnung auf Ihre Pflichten als Eigentümer durch ein Anschreiben hingewiesen. 

 

Frau Gohlke erklärt, dass der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 ggf. im März diesen Jahres zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.

 

Frau Peter-Pasztor gibt eine Zusammenfassung der Arbeitsgruppe Dorfentwicklung.