Auszug - Informationen zu geplanten Maßnahmen für die Schaffung des Mehrgenerationenparks

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 5.7
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 20.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

Die Steine, welche vor dem Feuerwehrgerätehaus platziert wurden, stellen eine Gefährdung bei Einsätzen dar. Aus diesem Grunde wurden die Steine entfernt. Herr Rafalski schlägt vor, so die Vorsitzende, im Oktober 2015 einen Arbeitseinsatz durchzuführen.

 

Die Ausschreibung für die Aufsteller (vgl. Ausschreibungstext und Entwurf siehe Anlage)soll durch die Verwaltung auf den Weg gebracht werden.

Es soll eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt werden und es wird darum gebeten, auch die Firma Guido Herbst mit einzubeziehen.

 

Frau Gohlke informiert zum rechtlich korrekten Verfahrensgang bei Ausschreibungen und verweist an dieser Stelle auf die Hauptsatzung. Die Mittel seien zwar in den Haushalt eingestellt, jedoch liegt bislang keine Beschlussfassung vor.

Festlegung: Auf der Grundlage des beschlossenen Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015 wird festgelegt, dass die Leistung (vgl. Anlage) ausgeschrieben wird und in der nächsten Sitzung eine Beschlussfassung über die Zuschlagserteilung erfolgt. Die Beschlussvorlage ist vom Amt zu erarbeiten.