Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Der Amtsdirektor informiert:

 

Sachstand zur geplanten Straßenbaumaßnahme Straße der Jugend:

  • bezgl. der geplanten Straßenbaumaßnahme Straße der Jugend sind, wie beschlossen, die Planungsleistungen ausgeschrieben und an das Ingenieurbüro Gast aus Schwedt stufenweise vergeben worden
  • am 09.11.2023 fand ein Vor-Ort-Termin mit dem Planungsbüro, der Bürgermeisterin und dem Bauamt zur Vorabstimmung und Festlegung wesentlicher Planungsparameter statt
  • auf dieser Grundlage und unter Einbeziehung der Daten aus der Planungsvermessung und dem Baugrundgutachten, das seit dem 22.02.2024 vorliegt, wird zur Zeit die Entwurfsplanung (LPH 3) erarbeitet
  • im Vorfeld wurde durch das Planungsbüro die Entwässerungssituation betrachtet und eine zukünftige Entwässerung der Straße durch Mulden, ergänzt durch Linienentwässerungselemente (Rigolen) im Bereich von Grundstückszufahrten, geprüft und bestätigt
  • bis Mitte Juni wird durch das Planungsbüro die Kostenberechnung für die geplante Straßenbaumaßnahme als Grundlage für die HH-Planung 2025 vorgelegt
  • Mittel zur Fortführung der Maßnahme über die LPH 3 hinaus konnten im Haushalt 2024 aufgrund der finanziellen Lage der Stadt Oderberg nicht eingeplant werden

 

Sachstand FNP und Landschaftsplan

  • Fortführung der Planungsleistungen werden zur Zeit neu ausgeschrieben
  • Vertrag mit ibe wurde aufgelöst

 

Abriss Berliner Straße 83

           Die Abbrucharbeiten der Gebäude Berliner Straße 83, Vorderhaus und Seitenflügel, wurden bis auf die Giebelwände zu den Nachbargrundstücken Berliner Straße 82 und 84 ausgeführt. Der abschnittsweise Rückbau der grenzständigen Giebelwände erfolgt ab 24.04.2024. Der Rückbau der Überbauung der Hofmauer zur Apotheke wird mit dem Eigentümer des Nachbargrundstückes am 24.04.2024 abschließend abgestimmt. Die Abbrucharbeiten der oberirdischen Ruinen werden bis Juni 2024 abgeschlossen.

           Betr. das nördliche Wohnhaus auf dem Grundstück sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich

 

Sanierung Sporthalle

           Die Trockenbau- und Estricharbeiten für den Sanitärbereich im Kellergeschoss wurden durchgeführt. Die nachfolgenden Fliesen- und Anstricharbeiten werden im Mai/Juni 2024 erfolgen. Zur Zeit erfolgen die Installation der Lüftungsanlage und die Sanierung des Anbaus, Treppenhaus des 2. Fluchtweges, Kellergeschoss. Die abschließende Fertigstellung der Maßnahme wird voraussichtlich im August 2024 erfolgen.

 

Aller.Land

  • 03.04.2024 Verwaltung und Akteure haben sich für einen Prozessbegleiter entschieden (Hr. Kowarsch)
  • derzeit werden die vorliegenden Angebote zur Konzepterstellung geprüft, Entscheidung soll in der 18. KW 2024 getroffen werden.

 

Binnenschifffahrts-Museum Oderberg

  • Zuwendungsbescheid vom 09.04.2024 für Errichtung einer Photovoltaikanlage, Einbau einer Wärmepumpe, Installation eines erweiterten Blitzschutzes
  • Bestandserfassung in der 17. KW 2024; im Anschluss Aufarbeitung der Ergebnisse

 

Baumaßnahme Brücke Oderberg B158

  • HOA liegt ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung nach dem Sonn- und Feiertagsgesetz vor:

Baufirma plant Abrissarbeiten der Brücke am Sonntag, 28.04.2024 sowie Mittwoch, 01.05.2024 jeweils von 6-22 Uhr, der Amtsdirektor bittet sich darauf einzustellen

 

Gehwegschäden Berliner Straße 9

  • im Rahmen eines Schwerlasttransportes kam es zu einem Unfall, bei dem u.a. auch der Gehweg beschädigt wurde
  • Vorgang wird derzeit als Versicherungsfall bearbeitet

 

Straße der Jugend – Anliegerpflichten

  • Nachkontrolle am 24.04.2024: Straße der Jugend 14a - Rückschnitt der Hecke wurde vorgenommen
  • Anliegerpflichten wurden geprüft; Verstöße wurden festgestellt und verwarnt – Nachkontrolle durch HOA ist vorgesehen

 

Hermann-Seidel-Straße (Rattenplage)

  • durch die Amtsverwaltung werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt;
  • zuständiger Fachbereich des Landkreises Barnim (Veterinäramt und Gesundheitsamt) sind involviert
  • Landkreis Barnim wird ebenfalls kontrollieren

 

grüne Kinderfigur

  • Ersatzbeschaffung und Befestigung mit Kette

 

Veranstaltung mit HNE Eberswalde

  • Es fand ein Termin mit Studienteilnehmern der HNE Eberswalde sowie mit Herrn Prof. Dr. Benjamin Nölting und Frau Prof. Dr. Katja Arzt, dem Amtsdirektor, Herrn Hardy Lux und Herrn Brandenburg statt,
  • der nächste Termin wird im Juni stattfinden, voraussichtlich auf dem Gelände des Jugendclubs

 

Jahreshauptversammlung Feuerwehr Oderberg

 

Jubiläum Firma Hampel

  • am 1.7.2024 feiert die Firma Hampel 30 jähriges Jubiläum und ist damit seit 30 Jahren ein wichtiger Arbeitgeber und Wirtschaftsförderer in der Region

 

 

 

Die Bürgermeisterin informiert:

  • am 22.5.2024 findet die letzte Sitzung vor der Wahl statt
  • am 3.6. und 4.6.2024 kommen die Studenten erneut nach Oderberg und möchten ins Gespräch mit Einwohnern der Stadt kommen
  • seit einem Jahr findet immer montags in der Sporthalle Demenzsport statt, am 21.09. ist der Weltalzheimer-Tag, anlässlich dieses Tages ist um 14:00 Uhr eine Veranstaltung in der Sporthalle geplant
  • am 30.4.2024, 18:00 Uhr, findet ein Konzert in der Kirche Neuendorf statt
  • Treppe am Eingang zum Sitzungsraum/Vereinsraum ist kaputt, mit Grün-Weiß-Oderberg ist geplant den Eingang barrierefrei zu gestalten, da dies mit Fördermitteln gestemmt werden soll, wird noch einige Zeit bis zur Umsetzung verstreichen
  • das Bauanlaufgespräch mit der Telekom zum Glasfaserausbau wird am 30.4.2024 stattfinden, damit werden voraussichtlich 90 % der Einwohner angeschlossen
  • die Aschebahn auf dem Sportplatz befindet sich in schlechtem Zustand, derzeit werden Fördermöglichkeiten zur Sanierung von 4 Bahnen erörtert
  • Anfrage vom lokalen Fernsehen Eberswalde, ob Oderberg von oben gefilmt werden darf, die Stadtverordneten signalisieren einstimmig Einverständnis, die entsprechenden Genehmigungen muss der Sender selbständig einholen, Stadt unterstützt jedoch das Vorhaben