Auszug - Ausweisung einer 30 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg"

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 6.8
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
OD-2024-026 Ausweisung einer 30 km/h-Zone oder 20 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:AmtsdirektorAktenzeichen:122.30.01.011-047/004

Frau Hampel erklärt, dass am Kiefernweg eine 10 km/h Beschilderung steht, daher macht ein Beschluss für die Errichtung einer 30 km/h Zone keinen Sinn. Weiterhin wurde ihr von Anwohnern ein Antrag übergeben, den Kiefernweg zu einem verkehrsberuhigten Bereich zu machen. Vorrangig geht es um den Bereich von der Straße (BHG) bis zu den Garagen.

 

Es entsteht eine Diskussion. Die Amtsverwaltung wird gebeten zu prüfen, ob das 10 km/h Schild berechtigt dort steht oder von Anwohnern aufgestellt wurde.

 

Frau Hampel beantragt aufgrund der vorliegenden Zweifel den Beschluss von der Tagesordnung zu nehmen und zunächst den Sachverhalt erneut zu prüfen. Sechs Stadtverordnete stimmen für die Rückstellung des Beschlusses, ein Stadtverordneter ist dagegen.