Herr Matthes informiert zu den Aufgabenerledigungen:

• Aller.Land:

Am 03.04.2024 haben sich die Verwaltung und Akteure für einen Prozessbegleiter entschieden (Hr. Kowarsch). Derzeit werden die vorliegenden Angebote zur Konzepterstellung geprüft. Die finale Entscheidung soll in der 18. KW 2024 getroffen werden.

• Welt-Alzheimer-Tag am 21.09.2024:

Es werden zahlreiche Veranstaltungen im ganzen Landkreis Barnim stattfinden, welche u.a. auch durch den Landkreis Barnim beworben werden. Der Aktionszeitraum wird eine Woche vor und eine Woche nach dem 21.09.2024 stattfinden. Im Amt BCO haben sich derzeit Akteure aus Britz (Hort) und Oderberg (Sportverein Grün-Weiß 90) gemeldet. Geplant ist z.B. ein Tanzcafé (Oderberg) und ein gemeinsamer Spieletag mit Senioren und Kindern. Es wurden weitere Akteure von der Verwaltung angefragt.

• Radverkehrskonzept Amt Britz-Chorin-Oderberg:

Hinweise und Ergänzungen zum Konzept werden durch die beauftragte Firma in das Radverkehrskonzept aufgenommen. Ziel ist, in der Sitzung des AA am 15. Mai das Radverkehrskonzept zu beschließen.

• Eberswalder Straße/ Ortseingang/ Pumpstation; Aufstellung Verkehrsspiegel:

Aus Sicht der Amtsverwaltung ist keine Notwendigkeit vorhanden. Ein Gesprächstermin fand mit Hrn. Perwitz statt. Es wurde veranlasst, die Hecke zur besseren Einsicht, großzügig zu beschneiden.

• Blütenberger Weg; Tempo-30-Zone:

Die dringende Notwendigkeit wurde der Unteren Verkehrsbehörde mit Beschluss mitgeteilt.

Der Antrag auf Verkehrsrechtliche Anordnung wurde am 05.12.2023 gestellt. Die Entscheidung der Straßenverkehrsbehörde steht noch immer aus

• Blütenberger Weg; Absperrung provisorischer Gehweg:

Die Aufstellung der Absperrvorrichtungen ist erfolgt.

• Mittelstraße; Sachbeschädigung an Verkehrszeichen:

Erneut wurden die Verkehrszeichen mit Farbe beschmiert, eine Anzeige wurde bei der Polizei gestellt. Die Verkehrszeichen wurden gereinigt.

• Wiesenstraße; Aufstellung Mülleimer für Hundekotbeutel:

Eine Einwohnerin teilt mit, dass in der Wiesenstraße oft Kotbeutel achtlos entsorgt werden, sie wünscht die Aufstellung eines Mülleimers in der Nähe des Waldes. Es wird um eine kurze Rückmeldung gebeten, ob die Beschaffung und Aufstellung gewünscht ist (Kosten ca. 150 EUR).

• Feldstraße; Parken auf der falschen Fahrbahnseite:

Es erfolgen regelmäßig Kontrollen; Verstöße werden geahndet.

• Glascontainer:

Der Stellplatz der Glascontainer in der Ragöser Str. / Wiesenstraße ist weiterhin aktuell. Der Zugang zum Trafohäuschen ist derzeit gewährleistet.

• Beschwerde zur Durchführung der Straßen- & Winterdienstes:

im Jahr 2023 wurden am 05.04.2023 im Jahr 2024 am 22.04.2024, satzungsgemäß die Grundreinigung vollzogen/ durchgeführt. Die Winterdiensteinsätze erfolgten am 22,01., 06.02.;06./07.03.2023 sowie am 09.01.2024. Grundsätzlich werden nur durchgeführte Reinigungen als Gebühren veranlagt.