Auszug - Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 16.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

Dr. Gollner bemerkt, dass die Tonnage-Begrenzung in der Finowstraße das Verkehrsschild entfernt wurde. Wurde die Abordnung erteilt?

 

Herr Matthes sicher die Prüfung und den Bericht zu.

 

Frau Fürst: 2025muss in der Finowstraße punktuell etwas gemacht werden

 

Dr. Gollner an den Amtsdirektor gerichtet: Trifft es zu , dass gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft, weil Sie steuerliche Daten eines Bürgers an Dritte gegeben haben?

 

Herr Matthes: Das trifft nicht zu.

 

Herr Springer bezieht sich auf eine Mail vom 15.5. -eine Anfrage von Herrn Kallies zur Finowstraße- Stichstraße zur Kita Finowstraße 15. Wer ist für die Straßenreinigung zuständig?

Es gibt gefährdete Nadelbäume Finowstraße- im Bereich Zuwegung zur Kita. Es muss geprüft werden, ob von den Bäumen eine Gefahr ausgeht.

 

Herr Matthes wird Frau Sauer mit der Prüfung beauftragen.

 

Herr Springer hat gelesen, dass aus dem Kreisentwicklungsbudget (KEB) noch Mittel übrig sind und schlägt vor, Mittel zu beantragen, um die Fahrradwege zu ertüchtigen. Die Wege nach Eberswalde sind durch Wurzelwuchs beschädigt.

 

Herr Mattes: Es sind bereits Mittel für Niederfinow -  75 TEUR -Sanierung Kita und 330 TEUR für das Feuerwehrgerätehaus - gebunden.

Das Fahrradwegekonzept wurde im Amtsausschuss verabschiedet. Der Weg ist Bestandteil, eine Abgleich mit dem Konzept des Landkreises und den Nachbargemeinden erfolgt (Treidelweg).

 

Es folgt eine von Dr. Gollner angeregte Diskussion über die Eigenbeteiligung der Gemeinde an dem Neubau des FWG.