Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 06.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

Informationen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

 

Entwicklungsausschuss:

-          Es soll ein Entwicklungsausschuss gegründet werden und in der Sitzung im September 2024 ein Beschluss eingebracht werden.

-          Es können sich zusätzliche Einwohner melden für den Ausschuss (ist öffentlich).

 

Leader-Regionalbudget:

-          Um die Lieper und Lieperinnen näher zusammen zu bringen, soll mit diesem Projekt u.a. ein Dorfentwicklungsstammtisch initiiert und etabliert werden. Ziel dieses beteiligungsorientierten Projektes soll es sein, gemeinsam Pläne für’s Dorf zu schmieden und in die Umsetzung zu bringen. Unterstützend soll zudem eine zentrale Informations- und Austauschplattform in Form einer Homepage entstehen.

-          Geplant ist, den Dorfentwicklungsstammtisch 4 x im Jahr stattfinden zu lassen. Dieser würde im Sportraum des SG49 Liepe stattfinden. Bei Bewilligung des Projektes, würde zunächst das Veranstaltungsequipment beschafft werden. Parallel dazu wäre die Öffentlichkeitsarbeit anzugehen. Gerade für die ersten beiden Stammtische (geplant für Januar und April 2025) wäre es essentiell, hier alle Kanäle zu nutzen, um eine möglichst große Beteiligung zu erreichen. Zudem wäre mit Bewilligung des Projektes die Entwicklung der Homepage zu beauftragen.

-          Mit dem Dorfentwicklungsstammtisch könnte jeder und jede daran teilhaben „sein“/“ihr“ Dorf aktiv mitzugestalten. Eigene Ideen können eingebracht und in die Umsetzung gebracht werden. Diese gilt es dann gemeinschaftlich zu spezifizieren, zu priorisieren, zu planen und zu realisieren. Zudem ist es natürlich auch Ziel, mit der Homepage über die Gemeindegrenzen hinaus sichtbar und ansprechbar zu werden. Mit Unterseiten der ansässigen Vereine, Wirtschaftsbetrieben und touristischer Leistungsträger (wie Anbieter privater Ferienwohnungen) soll die Homepage sowohl eine nach innen als auch nach außen gerichtete, umfassende Informations- und Werbeplattform für Liepe werden.

-          Beschaffung: Veranstaltungsequipment Flipchart, Moderationskoffer, Beamer, Leinwand; Öffentlichkeitsarbeit: Layout, Flyer, Plakate, Postwurfsendungen; Homepage: Entwickeln einer Website und Fotos für die Website.

-          Das ganze Projekt lebt vom Ehrenamt.

-          Nach Austausch der GV zum vorgestellten Projekt, kamen die GV zum Ergebnis, dass das Projekt grundsätzlich auf Zustimmung gestoßen ist.

-          Anträge haben eine Frist bis zum 01.09.2024. Beschluss muss noch gefasst werden.

 

Aller.Land:

-          Vorschläge sollen eingereicht werden. Wer kann bei der Entwicklung mitgenommen werden? Es fehlt auf jeden Fall die Feuerwehr und Jugend.

 

 

Information des Amtsdirektors

 

Erreichbarkeit Einwohnermeldeamt:

-          Aufgrund einer Software-Umstellung (MESO auf VOIS) und damit verbundene Schulungen der Beschäftigten kommt es im August zu Einschränkungen. Am 15. August 2024 sowie 10. Oktober 2024 ist das Einwohnermeldeamt ganztägig geschlossen. Weitere Informationen sind auf der Homepage verfügbar bzw. in den Aushängen im Rathaus.

 

Jugendkoordinatorin (JUKO):

-          Durch den Träger (IB) wurde mitgeteilt, dass ein neues Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden muss. Die neue JUKO (welche bereits in der Amtsverwaltung vorgestellt wurde) ist von der Stelle zurückgetreten.

 

Pflege der Gehwege (Anliegerpflichten):

-          Die Reinigungspflicht der Anlieger wird durch den Außendienst kontrolliert. Vorranging werden die Grundstückseigentümer im Zuge der Verkehrssicherungspflicht aufgefordert einen Rückschnitt von Überwuchs vorzunehmen, wenn hierdurch Verkehrsteilnehmer massiv eingeschränkt oder behindert werden.

-          Aktuell wurden im Zeitraum von Juni bis August 2024 8 Anlieger aufgefordert/Verwarngelder erteilt.

 

Prüfung stillgelegtes Auto in der Karl-Liebknecht-Straße 9 (Fam. Leunig):

-          Das Fahrzeug ist abgemeldet und steht im öffentlichen Verkehrsraum und stellt eine ordnungswidrige Sondernutzung dar. Aktuell stellt es keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar. Das Fahrzeug müsste entsorgt werden von der Gemeinde.

 

Liepe, Am Sportplatz; Parkplatzsituation (Beschilderung Parkplatz Arztpraxis):

-          Die Aufstellung der Verkehrszeichen Parkplatz Arztpraxis und mobiles Haltverbot in der Wendestelle durch BBH am 05.08.2024 erfolgt.

 

Wahl eines Vertreters der Gemeinde für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ:

-          Herr Karl-Heinz Manzke darf als Nichtmitglied der GV die Funktion ausüben.

 

Neue Hundehalterverordnung ab dem 01. Juli 2024:

-          Die Rasseliste wurde abgeschafft. Es gibt eine Registrierungs- und Kennzeichnungspflicht aller Hunde bei der örtlichen Ordnungsbehörde mit einem Mikrochip bei Hunden.