Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

 
 
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

Frau Spann, die stellvertretende Amtsdirektorin, informiert:

  • Die Einwohnermeldebehörde ist aufgrund einer Software-Umstellung nur eingeschränkt erreichbar. Es kommt ggf. zu veränderten Öffnungszeiten. Diese sind auf der Homepage ersichtlich.
  • Die Stelle der Jugendkoordinatorin ist weiterhin vakant.
  • Das Dialogdisplay wurde im Kiefernweg aufgestellt. Die Streckenlänge ist jedoch zum Messen nicht ideal. Ggf. wird das Dialogdisplay umgestellt. Für die Haushaltsplanung 2025 wurden die Kosten eines eigenen Dialogdisplays für die Stadt Oderberg vorsorglich eingestellt. Eine entsprechende Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung ist erforderlich.
  • Die denkmalrechtliche Begutachtung der RIESA ist abgeschlossen. Der Auswertungstermin wird in der kommenden Woche stattfinden.
  • Die Anliegerpflichten wurden in den letzten Wochen im zweistelligen Bereich abgestraft.
  • Die neue Hundehalterverordnung ist in Kraft getreten.
  • Am 22.08. findet die Eröffnung des Wertstoffhofes Oderberg statt. Aktuell sieht die Untere Verkehrsbehörde keine Veranlassung, die 70 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund der Ein- und Ausfahrt des Wertstoffhofes herabzusetzen.
  • Hinsichtlich der Müllablagerungen im Garagenkomplex wurde die zuständige Behörde im Landkreis einbezogen. Der Eigentümer wurde angeschrieben und hat zwischenzeitlich seine Auflagen erfüllt.
  • Das Radwegekonzept wird in den nächsten Monaten in die Gremien eingereicht, sodass jede Gemeinde und auch die Stadt die eigene Entwicklung sowie die Entwicklung der angrenzenden Gemeinden ersehen kann.

 

Die Bürgermeisterin, Frau Hähnel, informiert:

  • Im letzten Quartal wurden drei Babys geboren und begrüßt.
  • In der Sporthalle ist die Brandmeldeanlage in Betrieb genommen worden.
  • Auf den Spielplatz am Museum muss aufgrund der Brückenbauarbeiten die Tischtennisplatte versetzt werden. Diese wird dann am neuen Standort stehen bleiben.
  • In der Schule Oderberg ist Frau Schmidt seit kurzem als neue Schulsekretärin tätig. Frau Schmidt ist anwesend und stellt sich vor.