Frau Spann informiert über verschiedene Themen:

• Einwohnermeldeamt – Dort kommt es eingeschränkten Erreichbarkeit kommen. Aufgrund einer Software-Umstellung (MESO auf VOIS) und damit verbundene Schulung der Beschäftigten kommt es am 10. Oktober 2024 zur ganztägigen Schließung. Weitere Informationen sind auf der Homepage verfügbar bzw. in den Aushängen im Rathaus. Es ist auch möglich, dass noch ein Tag geschlossen werden muss. Dies ist leider nicht vorhersehbar.

Der Ausschuss tauscht sich dazu aus. Und bittet, die Info durch Aushänge in den Schaukästen zu erweitern. Auch gab es bereits eine Veröffentlichung im Amtsblatt.

Frau Spann informiert weiter.

• Jugendkoordinator (JUKO)– Durch den Träger (IB) wurde mitgeteilt, dass ein neues Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden muss, da die neue JUKO, welche bereits in der Amtsverwaltung vorgestellt wurde, ist von der Stelle zurück getreten. Weiterhin vakant ist auch die Stelle Aktion Mensch. Dadurch minimiert sich das Leistungsangebot.
• Aller.Land – Hier handelt es sich um einen Prozess, wo man irgendwann in den Genuss von Fördermittel zu kommen. Momentan befinden wir uns in der Projektphase, wo man überlegt hat, das Kulturprojekt Land zu nutzen, Begegnungen zwischen Menschen zu starten und dazu gab es bereits am 21. Juni die erste Akteurswerkstatt auf der Bonde Rosa. Dort waren fast 50 unterschiedliche Akteure vor Ort, die gemeinsam schöne Visionen für die Region ausgearbeitet haben. Am 29. August findet im Kloster das zweite Akteurtreffen statt. Dort soll es um die Entwicklung von konkreten Ideen gehen, wie Visionen durch ein beteiligungsorientiertes Kulturvorhaben erreicht werden können und durch weitere Akteure. Das finale Ergebnis aus den Akteurstreffen soll dann final in der 3. Werkstatt am 28. September 2024 in Oderberg (ganztags) ausgearbeitet werden. Das Ergebnis der 3. Werkstatt soll Grundlage für die Bewerbung beim Bundesförderprogramm sein.
• Radverkehrskonzept wurde im Amt beschlossen. Die Thematik soll in den kommenden Wochen in den jeweiligen Gremien der amtsangehörigen Gemeinden behandelt werden.
• Demenzausstellung – Vom 01.10. bis 25.10.2024 wird im Rathaus eine Ausstellung zur Demenz stattfinden. Dies ist eine Zusammenarbeit zwischen dem Zentrum Demenz für das Land Brandenburg in Kooperation mit dem Landkreis Barnim. Am 01.10. wird es eine kleine feierliche Eröffnung geben für geladene Gäste, danach ist die Ausstellung öffentlich.
• Härtefallausgleich – Die Vergleichsrechnung wird zum 01.09.2024 erstellt. Es muss nachgewiesen werden, dass es höhere Verluste gab, als mit den pauschalen abgegolten wurde. 2024 neu- abweichend zum bisherigen Verfahren erfolgt eine Vergleichsbetrachtung zu den Einnahmen im Vorjahr. Problematisch ist, dass die Vergleichsrechnung erfolgt zu den Daten Stand 2023. Die Einkommensentwicklung wird folglich nicht berücksichtigt. Genaue Infos im nächsten Sozialausschuss.
• Anpassung der Konzeption der Kindertagesstätten entsprechend der Anforderungen des MBJS. Die Anforderungen wurden geteilt mit den Leitern der Kindertagesstätten. Künftig wird der Schwerpunkt bei dem Beschwerdemanagement liegen, beim Beschwerdeablaufplan, was bisher noch nicht so ausführlich eingepflegt wurde. Alle Konzeptionen werden noch einmal überarbeitet werden.
• Betriebserlaubnisverfahren – Golzow und Lüdersdorf. In Golzow soll durch die zusätzlichen Räume die Kapazität auf 48 steigen. In Lüdersdorf hängt es an der Vertragsunterzeichnung. Dort soll die gleiche Kapazität von 47 beibehalten werden. Durch den Trägerwechsel wird eine neue Betriebserlaubnis benötigt.

Herr Polster möchte wissen, woran es liegt, dass die Betriebserlaubnis noch nicht erhöht wurde.   

Frau Spann erklärt, dass die notwendigen Abläufe noch nicht abgeschlossen sind. Wird sich aber erkundigen. Sie berichtet weiter.

• Sanierung L23 – zwischen Britz und Golzow – Die Baumaßnahmen sollen am 31.08.2024 beendet werden.

Herr Marten ergänzt zur Demenzausstellung, dass diese bereits ab dem 03.09.2024 im Landkreis Barnim besichtigt werden kann.