Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

 
 
Gemeindevertretung Liepe
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 01.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

Informationen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

 

Brückenfest:

Es war ein tolles Fest. Die Spendeneinnahmen belaufen sich auf ca. 700,00 EUR. Ein Dank geht an alle Sponsoren und Mitwirkenden. Für die Verwendung der Spenden empfiehlt der Entwicklungsausschuss diese Spenden für das nächste Brückenfest im Jahr 2025 zu verwenden.

Die Gemeindevertretung spricht sich ebenfalls dafür aus. Die Beschlussfassung über die Verwendung der Spenden des Brückenfestes ist für die nächste GV angesetzt.

 

Friedhofsbegehung:

Bezüglich der Möglichkeit für Lieper Einwohner die Bestattungsform des Erdröhrensystems zu wählen, findet voraussichtlich am 09.10.2024 um 16:00 Uhr eine Vorortbegehung des Friedhofs mit Frau Sauer statt. Terminbestätigung wird für den 07.10.2024 erwartet. Die Gemeindevertreter sind informiert.

 

Regionalbudget:

Ein Antrag wurde gestellt. 13 Projekte werden gefördert. Beide Lieper Projekte sind noch dabei. Eine Entscheidung wird im November erwartet.

Für den Fördertopf 2025 soll sich jeder Gedanken machen. Jeder Verein kann einen Antrag stellen vorzugsweise mit ehrenamtlichem Charakter (Jugendförderung o.ä.).

 

Seniorenbeirat:

Aktuell sind 20 Senioren aus Liepe aktiv und über WhatsApp vernetzt. Der Seniorenbeirat trifft sich oft zum Austausch. Das vorhandene Budget von 500,00 Euro ist nicht ausreichend. Es kommt die Frage auf in wie weit man eine Erhöhung des Budgets für die Haushaltsplanung 2026 berücksichtigen kann.

 

Fehlende Informationstafeln:

Es fehlen Informationstafeln, mögliche Standorte  wären an den Bushaltestellen am Ortseingang und Ortseingang. Dürfen dort Aushänge gemacht werden? Besteht die Möglichkeit Pinnwände anzuschaffen?

 

JuFö:

Kostenverteilung ist fragwürdig. JuFö sollte nicht nach Kinderzahl verteilt werden , sondern nach nutzen. Eine Überprüfung des Verteilerschlüssels soll stattfinden.

Wie ist der Stand der Zuschusserhöhung der Jugendarbeit durch den Landkreis?

 

 

Informationen des Amtsdirektors:

 

Hochwasser Situation:

Aktuell sinkt der Wasserstand der Oder wieder. Die Hochwasserlage entspannt sich. Informationen werden auf der Homepage veröffentlicht.

 

Information des ZWA Eberswalde:

Intensivrohrnetzspülung findet am Mittwoch, den 16.10.2024 von 21:00 Uhr bis Donnerstag 17.10.2024 6:00 Uhr und Donnerstag, den 17.10.2024 von 21:00 Uhr bis Freitag, 18.10.2024, 6:00 Uhr statt. Betroffen sind in Chorin OT Brodowin, Brodowiner Dorfstraße 25-60 und in Liepe die gesamte Ortslage.

 

Schließung Rathaus (Einwohnermeldeamt):

Bekanntmachung der Schließung des Rathauses (Einwohnermeldeamt) am 10.10.2024 wurde im Amtsblatt (30.08.2024+27.09.2024) und auf der Homepage veröffentlicht.

 

Fischerstraße EJF Betonplattenweg Brennnessel:

Eine Beeinträchtigung für Verkehrsteilnehmer stellt der Bewuchs  zunächst nicht dar. Lichtraumprofil ist gegeben und der Bewuchs ragt nicht auf die Fahrbahn. Seitens des Haupt- und Ordnungsamtes wurde ein Aufforderungsschreiben an den Grundstückseigentümer (EJF) verschickt zur Einhaltung der Reinigungspflicht gemäß der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Liepe. Nach Ablauf der Frist kann der Baubetriebshof im Rahmen der Ersatzvornahme tätig werden. Der Grundstückseigentümer trägt die Kosten.

Information zum Stand Toiletten für Ruder- und Kanuverein:

Zur Klärung der weiteren Vorgehensweise und Erfüllung der Auflagen wurde Herr Förster vom Verein am 12.09.2024 angeschrieben. Eine Rückantwort steht noch aus.

 

Vernässung Naturschutzprojekt:

Liepe, Hohenfinow und Oderberg lehnen dieses Projekt komplett ab.

 

Niederfinow steht dem kritisch gegenüber, sofern das Projekt gestartet wird, wird Niederfinow mitwirken um die Interessen und Belange der Gemeinde zu sichern.

 

Falkenberg bezieht noch keine Position, aber es werden gewisse Forderungen und Erwartungen formuliert. Eine endgültige Entscheidung steht noch nicht fest.

 

Seniorenbeirat:

Ausstellung  DEMENSCH - Alltagssituationen mit Menschen mit Demenz“  als Cartoon im Rathaus