Auszug - Bericht des Ausschussvorsitzenden

 
 
Finanz- und Sozialausschuss Chorin
TOP: Ö 4
Gremium: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Datum: Di, 08.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

Herr Polster teilt mit, dass er bereits im Vorfeld der heutigen Sitzung mit Frau Hecht gesprochen habe, wie man sich zum Antrag des Ortsbeirates Neuehütte auf Mittelübertragung verhalten sollte. Dies müsse in der Gemeindevertretung neu besprochen werden, da es einen Beschluss im Frühjahr gegeben hatte, der besagt, dass es keine Mittelübertragungen mehr geben wird.

Nach Meinung des Bügermeister, solle man dem neuen Ortsbeirat eine gewisse Zeit gewähren, sich zurecht zu finden. Er würde eine nochmalige Übertragung des Budgets der Ortsbeirate begrüßen, aber nicht bei kleineren Summen.

Ein Antrag solle auch nur dann zugestimmt werden, so Herr Polster, wenn die Mittel keine Auswirkungen haben und der Haushalt auskömmlich ist. Ab 2026 wird es dann aber keine Mittelübertragung mehr geben.

Weiterhin informierte Herr Polster über den Unfall der Kameraden der Ortswehr Golzow vom 03.10.2024. Das Löschfahrzeug ist defekt und außer Dienst gestellt. Er betonte nochmal, dass dieser Bahnübergang eine Gefahr dastellt und es in den vergangenen Jahren mehrfach zu Vorfällen kam. Es gibt dazu schon Schriftverkehr zwischen Mitgliedern des Amtsausschusses und der Verwaltung. Die Mitglieder des CHFSA sind sich einig, dass wenigstens eine Lichtanlage aufgestellt werden sollte.