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Frau Hecht führt aus: - Mit dem Hinweis, dass die Gemeinde vor einer Kreditgenehmigung erst eigene Mittel verbrauchen muss (Eigenmittel vor Kreditmittel) hat die Kommunalaufsicht des Landkreises die Kreditgenehmigung über 750 TEUR nicht erteilt. Eine Kreditaufnahme über 500 TEUR wäre genehmigungsfähig. Das heißt, Aus- und Einzahlungen für Zins- und Tilgungsleistungen müssen zuerst verwendet werden.
- Gewisse Polster sind wichtig, jedoch muss die Gemeinde in den nächsten Jahren „den Gürtel enger schnallen“.
- Herr Kosanke schlägt eine überarbeitete BV über den HH-Plan 2025 vor, Frau Hecht stimmt dem zu.
- Herr Marten schlägt vor, die nicht verbrauchten 4 TEUR für das Fortuna-Jubiläum als HH-Rest nach 2025 zu übertragen.
- Die Frage danach, ob der Grundsteuer-Hebesatz der Gemeinde angepasst werden muss, beantwortet Frau Hecht mit dem Erfordernis, im Rahmen des durchschnittlichen Hebesatzes des Landes Bbg. zu bleiben. Dies ist Grundlage für die Höhe der Schlüsselzuweisungen vom Land.
- Herr Marten erfragt, ob die Jugendeinrichtung „Your Eck“ noch drinbleiben muss (Seiten 134/135). Frau Hecht meint, ja wegen Abschreibungen noch bis 2024.
Herr Wiedemann: - Seite 12: Sach- und Dienstleistungen – Inventar für den Schul-Ergänzungsbau? Frau Hecht dazu: für 2025 wurde Bezug auf das Ist genommen, ab 01.01.2026 kommt die Bewirtschaftung dazu.
- Seite 16, Pkt. 3 – Frau Hecht: dabei handelt es sich um die Beschaffung einer Tischtennisplatte, die noch von der vorangegangenen GV beim Bauamt beantragt wurde.
- In den Fortuna-Materialcontainer auf dem Sportplatz will der Heimatverein künftig seine Materialien lagern.
- Seiten 85/86 BBH Nr. 6 – KitaKostenausgleich?
- Seite 94 -Grundschule von wem kommen die Erträge für Mieten/Pachten (648 EUR)? Frau Hecht sagt eine Prüfung zu.
- Seite 104 – Heimat- und Kulturpflege: 15 TEUR Vereinszuschuss abzüglich der Betriebskosten des Vorjahres an FSV Fortuna
- Seite 121 – Übersicht Investitionsmaßnahmen: ist zum Hort-Ergänzungsbau wegen der Änderungen eine neue Übersicht möglich? Frau Hecht dazu: 1 MioEUR wird als HH-Rest übertragen.
- Seite 194 – Grundstücksankäufe? Frau Hecht: dies ist eine Vorhalteposition für evtl. rechtliche Verpflichtungen
- Seite 205 – Stellenplan: eine halbe Stelle (S 12) für eine Schul-Sozialarbeiterin muss wegen des Stopps des Einstellungsverfahrens gestrichen werden.
Nachdem Frau Hecht die aufgeworfenen Fragen und Hinweise in den Entwurf eingearbeitet hat, soll die Vorlage in der nächsten Ausschuss-Sitzung erneut beraten werden.
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