Durch Frau Krenz; Bauverwaltung der Amtes Britz-Chorin-Oderberg, wurden folgende Informationen vorgestellt und besprochen:

1. Quellleitung Rathausvorplatz, heute (07.10.2015) wurde die bereits in der letzten Ausschusssitzung bekanntgegebene Reinigung und erneute Befahrung  durchgeführt. Auf Grund der Vielzahl von nicht bekannter Leitungsführung sowie des nichtbekannten Systems der Quellleitung wurde vor Ort entschieden, dass ein Vermesser dazu geholt wurde. Dieser hat parallel der Befahrung und Feststellung der Leitungsführung, des Leitungsdurchmessers, der Leitungshöhen sowie des Leitungszustandes eine entsprechende Einmessung vorzunehmen. Der daraus entstehende vermessene Leitungsplan muss stetig, im Zusammenhang weiterer Befahrungen ergänzt werden.
2. Bepflanzung der neuen KITA Waldstraße, für die Pflanzung der Bäume wurden beim Landkreis Barnim Fördermittel beantragt. Mit Schreiben vom 22.09.2015 wurde der Verwaltung der Zuwendungsbescheid in Höhe von 2.760,00 € übergeben. Die Bepflanzung mit Hecken wird nicht gefördert und muss aus Haushaltsmitteln bezahlt werden. Die erforderliche Ausschreibung wird derzeit bearbeitet. Ende Oktober/ Anfang November ist die Pflanzung der Bäume und Hecken vorgesehen.
3. Einzugstermin der KITA „Waldstraße“, gemäß Rücksprache mit dem FD 10 wurde der 26.10.2015 bestätigt.
4. Bushaltestellen an der B 158, seitens der Verwaltung wurden vier Anträge auf „Zuwendung des Landkreises Barnim im Rahmen der Richtlinie des Landkreises Barnim zur Verwendung von Fördermitteln zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im ÖPNV des Landkreises Barnim“ mit Schreiben vom 24.09.2015 gestellt. Hier wurden für die beiden Haltestellen am und gegenüber dem Döner FM für die Wartehäuser und für die Haltestellen an der Kreuzung Schwedter Straße, Kreuzung Am Friedenshain und Straße der Jugend für die Wartehäuser und Auftritte gestellt.
5. Trassenpflegemaßnahmen der EWE, die EWE wird im Oktober 2015 Trassenpflegearbeiten in der Gemarkung Oderberg, Flur 3, Flurstück 39/1 durchführen.
6. Reparatur Straßenbeleuchtung „Berliner Straße Uferbereich“, in der Berliner Straße Uferbereich sind drei Leuchtmittel defekt. Zur Reparatur wurden zwei Varianten erarbeitet. Variante 1: Reparatur der drei Leuchtmittel mit auf LED- Basis. Variante 2: um ein einheitliches Licht zu erreichen, sollten alle 5 Leuchten zusätzlich der 2 Leuchten der Angermünder Straße, im Bereich der Sparkasse, mit LED- Leuchtmitteln bestückt werden. Die finanzielle Differenz der beiden Varianten beträgt 877,74,74 €.                             Die Mitglieder entschieden sich einstimmig für die Variante 2 mit Kosten in Höhe von brutto 1.536,05 €. Der Auftrag ist durch die Verwaltung auszulösen.
7. Frühzeitige Bürgerbeteiligung VE-Plan „Solarpark-Ton Bad Freienwalde“, die Stadt Oderberg hat keine Einwände und Bedenken.
8. Ableitung Oberflächenwasser Am Friedenshain, Die in der letzten Sitzung des Entwicklungsausschusses angezeigte Spülung der Leitung ist erfolgt. Im Ergebnis musste festgestellt werden, dass der Zustand der Leitung nicht zufriedenstellend ist. Weiterhin ist es nicht möglich, einen Teilabschnitt gründlich zu reinigen und zu befahren. Gemäß Aussage der ausführenden Firma befindet sich noch ein verdeckter Schacht zwischen der Hausnummer 25 und dem Schacht auf der Bundesstraße. Die Verwaltung wird versuchen diesen Schacht mit Hilfe des ZWA Eberswalde zu finden und freizulegen, um dann eine endgültige Reinigung vorzunehmen. Weiterhin wurde festgestellt, dass generell die Leitungen über private Grundstücke verlaufen. Eine Klärung ist hier langfristig erforderlich. Des Weiteren ist die Reinigung des Sandfanges am Ende des Systems notwendig.

Durch Frau Gohlke, amtierende Amtsdirektorin des Amtes Britz-Chorin-Oderberg wurden folgende Informationen vorgestellt und besprochen:

9. Schulkonferenz, das Schreiben vom Landkreis Barnim vom 06.10.2015 bezüglich der Ablehnung zur Schaffung einer Querungshilfe auf der Bundesstraße wurde an alle Mitglieder übergeben.
10. Parkflächen für Mitarbeiter der KITA Waldstraße, diese Problematik wird von der Verwaltung derzeit bearbeitet.
11. Sperrung Straße zwischen Parstein und Pehlitz, mit Übergabe des Zuwendungsbescheides zum Straßenbau und Herrichten von Froschleiteinrichtungen wurde beauflagt, dass die Straße in bestimmten Zeiträumen (Froschwanderung) mit einer Schrankenanlage zu schließen ist. 2015 wurde dieses nochmals zum präsenten Thema der Naturschutzbehörde. Nach intensiver Diskussion wurde dann folgende Lösung festgelegt: Auf die Schrankenanlage kann verzichtet werden, wenn in den v.g. Zeiträumen die Straße mit entsprechender  Beschilderung großräumig gesperrt wird. Dafür betragen die Kosten ca.: 6000,00 €, der Landkreis beteiligt sich mit 2.400,00 €.  Die Verkehrsrechtliche Anordnung muss durch das Amt Britz-Chorin- Oderberg gestellt werden.
12. Stadtumlandwettbewerb, um am Programm „Stadtumlandwettbewerb“ teilzunehmen, ist durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg ein entsprechender Beschluss zu fassen.

Frau Hähnel, ehrenamtliche Bürgermeisterin der Stadt Oderberg, informiert zu folgenden Punkten:

13. Regionaler Förderverin e.V., die Stadt Oderberg beantragt die Aufnahme

            in den europäischen Regionalen Förderverein e.V.. Der Antrag wurde der Verwaltung

            zur weiteren Bearbeitung übergeben. Der erforderliche Beschluss ist durch den FD 10 zur

              nächsten SSV vorzubereiten.

14. Der geplante Termin mit der EJF am Montag, 12.10.2015 wurde auf Dienstag, 13.10.2015, 17:00 Uhr verlegt.