Herr Silberbach, der inzwischen als Gast im Raum sitzt möchte einige Details im Haushaltsplan von Frau Hecht erklärt haben, so z. B. die auf Seite 13 erwähnte Erstattung Kita-Kosten an Gemeinden. Die Kämmerin sagt, dass hänge mit dem Übergang der Kita in die Amtsträgerschaft zusammen. Er stellt noch ein paar andere Fragen, die Frau Hecht ihm alle samt beantwortet.

Frau Krahn möchte wissen was es mit den Schlüsselzuweisungen auf sich hat, die unter der Straßenbeleuchtung stehen. Frau Hecht antwortet es handelt sich hier um Zuweisungen vom Land und die Gemeinde Parsteinsee hat ganz gut angespart. Man könne also die Schlüsselzuweisung für die anstehende Umrüstung der restlichen Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie im OT Lüdersdorf im Jahr 2025 mitverwenden.

Herr Stürmer verliest den Beschlusstext und lässt abstimmen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 350.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis