Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
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Auf die Nachfrage, wann mit einem Beschluss zu den Hebesätzen zu rechnen ist, erklärt Herr Matthes, dass zunächst die Hebesätze vom Land abgewartet werden müssen. Dann kann eine Anhebung erfolgen, die rückwirkend in Kraft gesetzt wird.
Frau Hähnel weist darauf hin, dass der zweite Anschluss der Ladesäule vor dem Museum außer Betrieb ist. Im ersten Anschluss steckt dauerhaft das BARShare-Fahrzeug. Es wird gebeten die Information an die Kreiswerke weiterzugeben. Da das BARShare -Fahrzeug kaum genutzt wird und damit nicht kostendeckend ist, wird es möglicherweise aus Oderberg abgezogen und umgestellt.
Frau Schröter teilt mit, dass auf dem Spielplatz am Fontaneplatz die Rutsche entfernt wurde. Aus welchen Gründen wurde diese zurückgebaut? Ist Ersatz geplant?
Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 20:13 Uhr geschlossen und Nichtöffentlichkeit hergestellt. |
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