Herr Matthes berichtet über:

-          Verlegen der Stolpersteine, Terminanfrage bei der Stiftung ist erfolgt, voraussichtlich im September 2025, sofern genaue Termine feststehen, erfolgt eine Information

-          Auslaufen des Vertrages für die Aufstellung von Altkleidercontainern zum 31.01.2025,

neue Ausschreibung wird durch die Verwaltung vorbereitet

-          Erfüllung Anliegerpflichten, im Zeitraum September bis November 2024 wurden 4 Anlieger angeschrieben, zum Rückschnitt aufgefordert und drei Fälle wurden an das Liegenschaftsamt übergeben

-          Gehweg an der Treppenschleuse (Aufweg zur ehemaligen Polizei)- Gemeinde ist für die Pflege zuständig/Liegenschaftsamt kümmert sich um die Reinigung

-          Barken in der Waldstraße wurden freigeschnitten

-          Verkehrsinsel Hebewerkstraße- Kontrolle am 16.10.2024 - Anlieger aufgefordert, bis 20.11.2024 frei zu schneiden

-          Straßenreinigung- Fahrbahn, wird gewöhnlich nach dem ersten Frost in Auftrag gegeben, um einen Großteil des Laubes mit aufzunehmen

-          KIS beginnt in der kommenden Woche mit der Herbstreinigung, danach erfolgt Reinigung der Regeneinläufe

-          Verbandsversammlung Zweckverband Region Finowkanal- Schleusenpaket zwei wird betrachtet /Finanzierungsanteil des Landes ist von 95 % Anteil von 50 % auf 90 % von 50 % der Gesamtkosten gesunken, Finanzierungslücke für den Verband 5 %

-          Beginn mit der Lieper Schleuse, dann Schleuse Stecher

-          13.11.2024 Vollversammlung des StGB Brandenburg, Amtsdirektor vertrat die Stimmen des Amtes und der Gemeinde Niederfinow, die selbst über eine Mitgliedschaft verfügt

-          Es wurde über die Besetzung des Präsidiums abgestimmt. Herr Wonke, Bürgermeister von Panketal ist Präsidiumsmitglied, Herr Matthes sein Stellvertreter. Er bittet um die förmliche Genehmigung seiner Stimmabgabe für die Gemeinde Niederfinow in der nächsten Sitzung.

-          15.11.2024 Beratung der Bürgermeister und Amtsdirektoren des LK Barnim im Hotel Haus Chorin – Thema Kreishaushalt/Problematik Wechsel von Doppel- auf Einzelhaushalt/späte Beschlussfassung befürchtet

-          Bürgermeister Stahl (Bernau) spricht im MOZ-Artikel für alle Kommunen.

Frau Hecht berichtet über die Tagung des Landesverbandes der Kämmerer, in der zwei Vertreter des Finanzministeriums über die Grundsteuerreform referierten. Voraussichtlich Ende November wird das Transparenzregister zur Veröffentlichung eines aufkommensneutralen Hebesatzes von Landesseite zur Verfügung gestellt.

Herr Matthes: Liepe, Niederfinow und Oderberg beschließen, dass die Verwendung kommunaler Grundstücke für die Vernässung ausgeschlossen wird.