Auszug - Satzung der Gemeinde Niederfinow über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

 
 
Gemeindevertretung Niederfinow
TOP: Ö 7.9
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:07
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow
NI-2024-041 Satzung der Gemeinde Niederfinow über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Einreicher:Amtsdirektor

Frau Fürst: Die Satzung wird auf Basis der Abrechnung 2023 kalkuliert und angepasst.

 

Nach kurzer Diskussion zu den Reinigungszonen lässt Frau Fürst über den Beschlussentwurf abstimmen.

 

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Neufassung der Straßenreinigungsgebühren-satzung der Gemeinde Niederfinow. Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2024 in Kraft.

 

 


Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

7

7

0

0

0