Die Vorsitzende der Gemeindevertretung eröffnete die Sitzung und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Es wird durch die Vorsitzende der Antrag gestellt, die Beschlussvorlage NI-045/2015 zur Rückübertragung der Schulträgerschaft an die Gemeinde Niederfinow zu vertagen/ zurück zu stellen, da sich die Gemeindevertreter auf diese Vorlage vorbereiten müssen. Frau Gohlke erläutert kurz, warum die Beschlussvorlage auf der Tagesordnung steht. Trotzdem möchte sich Frau Peters-Pasztor erst mit den anderen amtsangehörigen Gemeinden besprechen. Der TOP wird einstimmig von der Tagesordnung genommen.

7:04 Uhr Herr Welk und Herr Rafalski nehmen an der Sitzung teil.

Frau Peters-Pasztor regt an auch über die Haushaltsvorbereitung 2016, das beabsichtigte Verkehrskonzept und die Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb zu sprechen. Hierzu müsse über die BV NI-051/2015 unter TOP 5.5 abgestimmt werden. Auch soll kurz über die Straßenbeleuchtung gesprochen werden sowie über die Erneuerung der Radwegebegrenzung im unbefestigten Teil der Waldstraße (TOP 5.6). Wie vorliegend beschrieben, wird der geänderten Tagesordnung mit einer Enthaltung und einer Gegenstimme zugestimmt.