Der Amtsdirektor informiert:
Brückenbaustelle – Versetzung Ampel - Termin vor Ort mit BM und OA/BA soll im neuen Jahr stattfinden
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Angergestaltung Neuendorf - über die Maßnahme Spielstraße oder 30-Zone wurde bereits ein Beschluss gefasst - 30 Zone wurde am 24.04.2024 beschlossen (OD-2024-024)
- Antrag wurde am 25.07.2024 gestellt
- Entscheidung steht noch aus
- Vor Ort Termin mit BM wird noch erfolgen
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Instandsetzung Radweg zwischen Neuendorf und Oderberg - Vor Ort Termin mit BM voraussichtlich Anfang 2025
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zweiter Anschluss der Ladesäule vor dem Museum ist außer Betrieb - BARshare wurde informiert und wird sich drum kümmern
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Spielplatz Fontaneplatz Rutsche entfernt - sicherheitstechnische Mängel – war nicht zugelassen (Protokoll Spielplatzprüfer 11.2023)
- Ersatzbeschaffung könnte im Haushaltsplan 2026 berücksichtigt werden
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Stand „Mobiles Bürgerbüro“ - in der Vorlage AA-2024-022 IV („mobiler Bürgerservice in den amtsangehörigen Gemeinden“) wurden am 10.04.2024 unterschiedliche Varianten und die damit einhergehenden voraussichtlichen Kosten dargestellt (vgl. Anlage).
- aufgrund der Behandlung des Themas in den vergangenen Jahren sieht die Mehrheit der Anwesenden im Amtsausschuss keinen weiteren Diskussionsbedarf
Die Stadtverordnete Frau Schröter tritt um 19:07 Uhr hinzu. |
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Berliner Straße; Parksituation im Bereich ehem. Bäcker - zeitliche Beschränkung sollte entfallen angeordnet
- Parkplatz an der „Spitze“ Berliner Str./ Berliner Str. – Sackgasse sollte geschaffen werden abgelehnt
(Antrag wurde am 05.01.2024 bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde gestellt) |
Hermann-Seidel-Str. 35 – 41; Entfernung zeitliche Beschränkung - Antrag wurde am 11.04.2023 gestellt
- Anordnung zur Entfernung wurde am 21.11.2024 erlassen
- Auftrag an BBH übermittelt; Vollzug steht noch aus
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Sirene Feuerwehrgerätehaus - neue Sirene wurde am 21.11.2024 installiert und in Betrieb genommen
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Naturlehrpfad – Beschilderung - der Natur- und Heimatverein Oderberg e.V. kümmert sich seit knapp 30 Jahren um den Naturlehrpfad
- durch den Verein werden regelmäßig Arbeiten vorgenommen
- im Jahr 2023 hat der Verein einen Zuschuss beantragt: u.a. für Materialkosten für den Arbeitseinsatz im Wald nahe Oderberg, Mäharbeiten am Aussichtspunkt auf dem Pimpinellenberg, Freischneiden der Aussicht, Reinigung und Laubbeseitigung des Steingartens, Erneuerung von Hinweisschildern, Anstricharbeiten an verschiedenen Holzaufstellern sowie Material und Farbe für die beiden Schutzhütten
- der Zustand der Beschilderung des Naturlehrpfades ist dem Verein bekannt; innerhalb des Vereines werden Beratungen zu den notwendigen Maßnahmen in den kommenden Wochen erfolgen
- dem Verein stehen nur beschränkt finanzielle Mittel zur Verfügung; daher überlegt der Verein für das Jahr 2026 einen Antrag auf Vereinsförderung zu stellen (zunächst werden entsprechende Kosten eruiert und Gespräche mit der Forst zwecks einer weiteren Duldung des Naturlehrpfades geführt).
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Sachstand RIESA – denkmalrechtliches Gutachten - Gesprächstermin mit allen Beteiligten (Verwaltung, LAG, Vertreter Stadt OD, Verein und Gutachter) hat am 21.11.2024 stattgefunden
Sachstandsmitteilung (Gutachter): - ca. 300 T€ zur Substanzerhaltung erforderlich; umfasst nur Maßnahmen zum Erhalt des Denkmales
- Kosten für Aufwertung / Nutzungsverbesserung (Barrierefreiheit und WC) sind nicht enthalten; Priorisierung der Maßnahmen nach Substanzgefährdung
- Maßnahmen auch erst in 10 Jahren durchführbar, dann aber Sanierungsaufwand deutlich höher
- Vorbereitung Förderwege mit Vorlauf von 1-2 Jahren
- diverse Fördermittelwege wurden erörtert
- seitens der Amtsverwaltung sind Gespräche mit der Brandenburgischen Denkmalbehörde geplant
- Gutachten wird Anfang 2025 der SVV zur Verfügung gestellt
- seitens des Vereins Binnenschifffahrtsmuseum werden Gespräche zur Gewinnung möglicher Spenden geführt
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Pachtvertrag Kickers/Stadt Oderberg – III. Nachtrag 2024 - Wertanpassung (Verbraucherpreise-Strom) – II. Halbjahr 2024 - 905,25 EUR
- neuer jährlicher Schulsportzuschuss ab 01.07.2024:
der Zuschuss erhöht sich um 35,06 % (entspricht 1.810,50 EUR - von 5.164 EUR auf 6.974,50 EUR) - halbjährlicher Zahlbetrag: 3.487,25 EUR - für den Zeitraum ab dem 01.07.2024 wurde ein Nachzahlungsbetrag von 905,25 EUR an Kickers auf den Weg gebracht.
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FNP
- die Ergänzungen zu den Plänen wurde an das Ingenieurbüro übergeben
Der Amtsdirektor berichtet weiterhin, dass er im A4 Wirtschaftsausschuss des Landkreises anwesend war und sich für die Weiterführung des Projektes Aller.Land ausgesprochen hat.
Die Bürgermeisterin informiert:
Frau Hähnel begrüßt die neue Stadtverordnete, Frau Silke Röder, als Nachrückerin für die zurückgetretene Frau Nicole Hampel.
Der seitliche Zaun an der Kita soll versetzt werden, damit die Kinder mehr Spielfläche erhalten. Frau Hähnel wird einen Termin mit dem Baubetriebshof (BBH) vereinbaren und klären, inwieweit die Umsetzung durch den BBH erfolgen kann.
Die PV-Anlage auf dem Dach des Museums sowie die Wärmepumpe wurden in Betrieb genommen. Nun gilt es die Gasheizung zurückzubauen. Diesbezüglich wurde das Museum gebeten, mit dem Bauamt in Kontakt zu treten.
Hinsichtlich der Bewertung der Stelle im Museum bittet die Bürgermeisterin alle Stellen vorsorglich zu bewerten.
Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird am 12.02.2025 stattfinden.
Von der Spende der Firma BUDIMEX Bau GmbH möchten die Stadtverordneten drei Balanciergeräte für die Kita beschaffen und vom Restbetrag Bänke für die Stadt kaufen.
