Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung eröffnete die Sitzung und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Frau Hähnel beantragt, den TOP 5.7 zu ändern.

Unter TOP 5.7.  wird die Vorlage OD-058/2015 in die Tagesordnung aufgenommen.

Zusätzlich wird im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung unter TOP 9.5 die Vorlage OD-056/2015 und unter TOP 9.6 die Vorlage OD 057/2015 aufgenommen. Die Änderungen zur Tagesordnung werden einstimmig bestätigt.