Frau Tiede möchte wissen, wann die Buswartehäuschen an der B 158 erneuert werden.

Frau Hähnel informiert, dass seitens der Verwaltung vier Anträge auf Fördermittel beim Landkreis Barnim gestellt wurden.

Frau Tiede weist daraufhin, dass die Buswartehäuschen bei dieser Jahreszeit keinen Schutz bieten. Bis zur Entscheidung durch den Landkreis Barnim sollte eine Notsicherung erfolgen.

Frau Tiede teilt mit, dass sie vor Monaten darauf hingewiesen hat, dass auf den gemauerten Säulen Gitter eingesetzt wurden. Diese Gitter waren sehr labil befestigt. Auf diesen Zustand hat Sie Frau von Cysewki, Schulleiterin, hingewiesen. Die Gitter wurden entfernt und Flatterband gezogen. Hinter diesem Flatterband befindet sich ein Abgrund. Durch dieses Flatterband ist die Gefahr für die Schulkinder noch größer.

Frau Kupke bemängelt, dass die Spielgeräte im Park am Museum verschiedene Mängel aufweisen. Es wird von den Jugendlichen gekokelt. Scherben liegen überall herum. Der Sand im Buddelkasten muss unbedingt ausgetauscht werden.

Frau Gohlke teilt mit, dass die Spielplätze regelmäßig überprüft werden. Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung bitte eine Information zum Stand des Zustandes des Spielplatzes.

Herr Köpke erkundigt sich, ob die Baustelle auf dem Rathausvorplatz bis zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes beseitigt ist. Das wurde von Frau Hähnel bejaht.

Herr Köpke möchte wissen, was aus der Geschwindigkeitsbegrenzung Berliner Straße wird. Der Beschluss wurde von der Stadtverordnetenversammlung gefasst. Genehmigung der Verkehrsbehörde steht noch aus.

Frau Werner fragt nach dem Stand der weiteren Planung für die Toiletten auf dem Schulhof. Der Weg für die Schulkinder zum Sanitärcontainer über den Schulhof ist unzumutbar. Die kalte Jahreszeit steht erst noch bevor.

Frau Hähnel erklärt, dass sie sich zum derzeitigen Zeitpunkt dazu nicht äußern möchte. Sie möchte den Termin der nächsten Zusammenkunft zur Schulkonferenz am 05.11.2015 abwarten.

Es folgt eine rege Diskussion über den Sanitärcontainer auf dem Schulhof und der Ampelanlage zur Schulwegsicherung Schwedter Straße.

Frau Gohlke erklärt, dass die Schulleiterin, Frau von Cysewski, das Antwortschreiben des Landkreises Barnim erhalten hat. Frau von Cysewski bestätigte das. Sie habe dieses Schreiben an die Eltern weitergeleitet.

Die Stadtverordneten haben keine weiteren Möglichkeiten. Die Bundesstraße 158 befindet sich in der Zuständigkeit des Straßenverkehrsamtes.

Herr Hampel weist daraufhin, dass eine Ampelanlage unbedingt nötig ist. Schließlich gehe es um die Kinder. Er habe 2 Wochen lang den Verkehr an der Schwedter Straße beobachtet, ist teilweise hinter den Fahrzeugführern hinterhergefahren und hat festgestellt, dass die wenigsten Fahrzeugführer die angegebene Geschwindigkeit vom 30 km/h einhält.

Die Stadtverordneten sind in Bezug der Schulsicherheit zu ruhig. Sie sollten sich vereint gegenüber dem Landkreis für eine Ampelanlage einsetzen.

Sein Vorschlag an die Stadtverordneten ist, keine Geheimnistuerei in Bezug des Schulum-

und -ausbau. Die Eltern sollten eine Information über den Stand der Schulproblematik erhalten.

Frau Hähnel erklärt, dass sie keine Versprechen zum Schulum-  bzw. -ausbau abgeben wird. Sie möchte keine Hoffnungen wecken. Die gesamte Schulproblematik hängt auch von der Finanzierung ab.

Herr Hampel bemerkt, dass er kein Versprechen verlangt, sondern es sollte nur eine grobe Information an die Eltern geht, auch immer unter der Voraussetzung, dass die Finanzierung stimmt.

Frau von Cysewski teilt mit, dass eine Zusammenkunft mit dem Landkreis zur Absicherung des Schulweges an der Schwedter Straße stattfand. Diese Diskussionen gibt es seit 2008.