Die Bürgermeisterin informiert:

Die Vorsitzende weist auf die Netzwerke hin, um sich miteinander zu verbinden. Genutzt werden vorrangig Whats-App, Instagram und das Nachbarschaftsnetzwerk nebenan.de.

Friedhofstore:

Die Friedhofstore wurden repariert. Eine Erneuerung der Tore wird voraussichtlich im Haushalt 2026 eingeplant.

Büchertausch:

Eine Anfrage der Verwaltung bei der Telekom hat ergeben, dass der Erwerb von Telefonzellen nicht mehr möglich ist. Alternativen wären u. a. die Anschaffung eines Metallschranks.

Informationstafeln an Bushaltestellen:

In allen Bushaltestellen werden Pinnwände angebracht für Informationen und Flugblätter etc..

Laubentsorgung an Landesstraße:

Meldung im Bedarfsfall an Herrn Schenke (BBH), Bereitstellung und Abholung von BIG-Baks durch BBH.

Beschilderung an der Brücke:

Die verkehrsrechtliche Anordnung liegt für eine Beschilderung mit 30 km/h und Sackgasse vor.

Digitalisierung Amtsblatt:

Die Vorsitzende berichtet, dass dies im Amtsausschuss thematisiert wurde und fragt nach dem Meinungsbild in der Gemeindevertretung. Frau Behling teilt mit, dass sie dies problematisch für die älteren Bürger findet. Auch Frau Just geht davon aus, dass man mit einer digitalen Variante die älteren Bürger nicht mehr erreicht. Herr Dr. Haase sieht dies genauso.

Grundsteuerreform:

Die Satzung wird aktuell angepasst.

Erhalt des Niederoderbruchs:

Am 21.11.2024 fand eine Informationsveranstaltung in Oderberg statt. Weiterhin fand eine Protestkundgebung in Letschin statt. Daraus resultierte eine Fristverlängerung und eine weitere Überprüfung durch das Land aufgrund geänderter Zuständigkeiten. Frau Dr. Susanne Winter ist Nachfolgerin von Herrn Dr. Flade,

Die Gemeinde Liepe hat eine Einladung nach Bliesdorf erhalten. Dort findet vom 11.07. bis 13.07.2025 der 4. Oderbruchtag und die 650 Jahrfeier statt. Es wäre möglich mit einen Festwagen oder einer Fußtruppe am Festumzug teilzunehmen. Weiterhin besteht die Möglichkeit mit einem Stand am Marktgeschehen teilzunehmen. Wer Interesse an der Organisation hat, kann sich mit der Bürgermeisterin in Verbindung setzen.

Der Amtsdirektor informiert:

Standort für Sitzgelegenheit:

Es gibt mehrere mögliche Standorte für die Sitzgelegenheit an der Brücke, bei denen die Gemeinde Grundstückseigentümerin ist. Für eine Aufstellmöglichkeit an der Bootseinlaßstelle müsste ein Pachtvertrag mit dem WSA Eberswalde abgeschlossen werden. Es sind noch Vor-Ort-Begehungen vorgesehen, um den geeignetsten Standort zu ermitteln. Ein Beschlussvorschlag wird voraussichtlich Gegenstand der Sitzung im März sein.

• Angebot Anfertigung und Montage einer überdachten Sitzgruppe aus Holz für bis zu 8 Personen liegt vor = 3.750 €
• Internetrecherche: Überdachte Sitzgruppe aus Holz bis zu 8 Personen = 2.700 € zzgl. Versandkosten (nur Lieferung)
• Anfrage des Liegenschaftsamtes beim WSA zum Aufstellen auf dem Flurstück 48/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Liepe erfolgte; das WSA äußert folgende Anforderungen und Bedenken, welche bei der weiteren Planung berücksichtigt werden sollten:

      Zufahrt zur Einlassstelle darf nicht beeinträchtigt/behindert werden

      das Mobiliar muss so gesichert werden, dass es nicht in die Wasserstraße gelangt (Fundament, Verankerung, o.ä.)

      liegt etwas abgelegen (Treff für Jugendliche > Gefahr für Vandalismus)

      Müllproblemproblematik

      Beleuchtung

      Unterhaltung (Freimähen, Winterdienst, etc.) des betroffenen Bereichs durch Nutzer

      hochwassergefährdeter Bereich

      Verkehrssicherungspflicht durch Nutzer ist erforderlich (Zuwegung, Bäume)

      Nutzungsvertrag muss erteilt werden > Kosten abhängig vom Nutzungszweck und Flächenausmaß

Leitbild:

Zur Erarbeitung des „Leitbildes“ ist eine Bestandsaufnahme in den Bereichen Senioren, Jugendarbeit, Gewerbe, Bauleitplanung  etc. vorzunehmen. Eine Beschlussvorlage ist für März beabsichtigt.

Herrichtung der Ortsverbindung von Liepe nach Chorin, OT Brodowin:

Eine Informationsvorlage ist für die Sitzung im März 2025 geplant

Toilette an der alten Feuerwehr:

Betreibung eines „Plumsklos“ ist nicht mehr statthaft, auch andere Varianten von Plumpsklos, bei denen Urin und "große Geschäfte" direkt in den Boden gelangen, sind verboten, finanzielle Mittel für eine Ersatzmaßnahme stehen nicht zur Verfügung

Bauleitplanung:

Aufgrund personeller Engpässe wurde ein neues Planungsbüro beauftragt. Dieses wurde für die Sitzung der Gemeindevertretung am 04.02.2024 eingeladen.

Herr Dr. Haase berichtet:

Herr Dr. Haase hat für die Gemeinde am 06.11.2024 an einer Veranstaltung des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch (GEDO) teilgenommen sowie am 29.11.2024 an einer Veranstaltung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ.

GEDO:

• Grabenschau durchgeführt
• Herr Manzke hatte eine Liste übergeben, was in der Gemeinde Liepe noch zu machen ist
• nächster Termin: 22.01.2025, Sitzung in Letschin

Finowfließ:

• Jahresabschluss 2023 und Wirtschaftsplan standen auf der Tagesordnung