Auszug - Durchführung einer Einwohnerversammlung sowie einer Einwohnerbefragung zur Errichtung von PV-FFA auf der Gemarkung der Gemeinde Niederfinow

 
 
Entwicklungsausschuss Niederfinow
TOP: Ö 7.1
Gremium: Entwicklungsausschuss Niederfinow Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 28.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

Die Mitglieder des Entwicklungsausschusses befürworten den Beschluss mit folgenden Änderungen.

  • Im Beschluss 1. Seite, Sachverhalt, 3. Absatz muss es richtig heißen:

„… Durchführung einer Einwohnerbefragung gem. § 7 Hauptsatzung der Gemeinde Niederfinow…“

  • Korrektur Beschlussvorschlag wie folgt:

Zu 1.

„am Samstag, den 22. März 2025 von 14 Uhr bis 17 Uhr in der Dorfkirche…“

 

Zu 2.

„Im Zeitraum vom 22. Februar bis zum 28. März eine Einwohnerbefragung…“

 

Zu 3. a. Gegenstand der Befragung

Sind Sie dafür, dass eine Photovoltaik- Freiflächenanlage (PV-FFA) auf Grundlage des Kriterienkatalogs auf den von der Gemeinde ausgewiesenen Flächen errichtet werden kann?

Folgende Antwortmöglichkeiten werden vorgesehen: Ja / Nein

 Zu 3. b. Durchführung der Befragung 3. Punkt

Zeitraum 22. Februar bis 28. März 2025

 

Zur Durchführung der Einwohnerbefragung legt der Entwicklungsausschuss folgendes fest:

  • Informationen und Briefwahlunterlagen sollen zusammen verschickt werden
  • Stimmabgabe soll anonym mit Wahlschein und Stimmzettel erfolgen
  • Ein frankierter Rückumschlag für Wahlunterlagen (Stimmzettel) soll beifügt werden
  • Stichtag für die stimmberechtigten Personen soll wie bei Kommunalwahlen festgelegt werden

In welchem Rahmen die öffentliche Auszählung der Stimmzettel erfolgt, legt die GV auf ihrer Sitzung am 13.02.2025 fest.