Auszug - Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
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Frau Werner regt an, die Regelungen hinsichtlich der Wahlplakate an Straßenlaternen noch einmal zu überdenken und nach Alternativen zu suchen.
Es entsteht eine Diskussion.
Frau Spann informiert darüber, dass das Ordnungsamt am Montag alle noch hängenden Plakate eingesammelt hat, da zwei Wochen nach dem Wahltermin vorüber waren. Alternativen werden bereits seitens des Ordnungsamtes erarbeitet. Eventuell wird das Thema Ende des Jahres aufgegriffen, da es aufgrund diverser Urteile in der Vergangenheit schwierig ist, die Regelungen rechtssicher auf die Beine zu stellen.
Herr Brandenburg ist ausdrücklich für eine Plakatierung und geht davon aus, dass Kunststoff-Kabelbinder keine Beschädigungen an den Laternen hinterlassen.
Herr Marschke merkt an, dass eine Beschädigung ebenfalls erfolgt, wenn die Straßenbeleuchtung regelmäßig einwächst. Durch sich im Wind bewegende Äste wird ebenfalls der Lack zerkratzt.
Frau Werner bittet die Polizei anzuregen, wieder öfter abends durch die Stadt zu fahren. Eine Gruppe Jugendlicher trifft sich regelmäßig abends auf dem Netto Parkplatz und zieht anschließend Richtung Stadt.
Frau Ledwig hat bei der Interessengemeinschaft Niederoderbruch erfahren, dass viele Gemeinden Warnschilder aufgrund der Wölfe anbringen und fragt, ob die Stadt ebenfalls Schilder benötigt. Sie schlägt ein Schild am Schanzenberg vor. Frau Voigt berichtet, dass auf Höhe des Umspannwerks Richtung Neuendorf mehrfach Wölfe die Straße gequert haben. Die Amtsverwaltung wird nach kurzer Diskussion gebeten zu prüfen, wo es Sinn macht entsprechende Schilder aufzustellen, ob die Anbringung an dieser Stelle möglich ist sowie die Kosten zu ermitteln.
Frau Werner erinnert noch einmal an die Anschaffung der grünen Männchen für die Schule und die Kreuzung Neuendorf. Diese sollten dann diebstahlsicher angebracht werden.
Frau Schröter bittet zu prüfen, ob für die Bürger in Oderberg eine Paketstation eingerichtet werden kann, da die BHG aufgrund der Öffnungszeiten schwierig zugänglich ist.
Frau Röder teilt mit, dass das Projekt Leinwand Oderberg zwei Jahre alt wird und seit Januar im Schwarzen Adler stattfindet. Sie reicht einen Flyer herum.
Da keine weiteren Fragen bestehen, wird der öffentliche Teil der Sitzung um 20:00 Uhr beendet und Nichtöffentlichkeit hergestellt. |
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